Prozess

Angeklagter wird im Gericht festgenommen

Das Landgericht in Wuppertal.
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Das Landgericht in Wuppertal.

33-Jähriger war nach Haftstrafe zunächst untergetaucht und dann bei einem neuerlichen Gerichtstermin überrascht.

Von Dirk Lotze

Remscheid. Verrechnet hatte sich ein 33 Jahre alter Angeklagter aus Remscheid. Er erschien zu seinem Berufungstermin im Landgericht Wuppertal, obwohl er wegen einer früheren und bereits rechtskräftigen Haftstrafe von sechs Monaten untergetaucht war. Der Staatsanwalt nahm den sichtlich überraschten Mann fest, als dieser den Gerichtssaal betrat. Die Berufungsverhandlung in dem noch laufenden, neuen Strafverfahren wurde anschließend durchgeführt.

Es ging um Sozialleistungsbetrug gegenüber dem Remscheider Jobcenter und als Folge um vier weitere Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Diese Tat hatte der vorbestrafte Mann bereits vor dem Amtsgericht gestanden: Er hat im August und September 2019 Arbeitslosengeld II bezogen, obwohl er seit Juli wieder arbeitete. Er stellte sogar nach der Arbeitsaufnahme einen weiteren Antrag auf Verlängerung der Hilfe. Der Vorgang fiel sechs Wochen später durch einen internen Datenabgleich im Jobcenter auf.

Der 33-jährige erklärte zu den Vorwürfen: „Ich habe das nicht extra gemacht. Und ich werde es nie wieder tun.“ Arbeitskollegen hätten ihn beraten, wie er sich gegenüber dem Jobcenter verhalten solle. Er habe damals auch weniger Deutsch gekonnt als heute und das Antragsformular womöglich falsch verstanden.

Remscheid: Der Angeklagte kann noch Revision einlegen

Die Angabe traf auf Skepsis: Zwar ist die erste Sprache des Angeklagten Arabisch, er spricht aber fließend Deutsch und soll den vierseitigen Antrag vollständig ausgefüllt haben. Nur die Daten zur Beschäftigung habe er offengelassen. Der Rechtsanwalt des Mannes fasste zusammen: „Er hat die Regeln nicht gelernt und nicht verinnerlicht, Hilfsangebote nimmt er schlecht wahr.“ Vielleicht könne das Gericht Bewährung im Hinblick darauf geben, dass nun zunächst sechs Monate Haft anstünden. Dem folgten die Richter nicht, sie verwarfen die Berufung. Der Vorsitzende erläuterte: „Das Ziel der Haftvermeidung war in der Ausgangslage nicht zu erreichen.“ Der Angeklagte kann noch Revision einlegen. Zum Ende der Sitzung wurde er in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

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