Sonderkommission vor der Auflösung

Rechtsextreme Straftaten in Remscheid: Anschlagsserie ist abgerissen

Dieses Loch in der Schaufensterscheibe des Lotsenpunkts der Caritas in Lennep entstand durch einen Steinwurf im Oktober 2016.

Die Sonderkommission steht vor der Auflösung. Die Stadt Remscheid will Kontakt zum Verfassungsschutz ausbauen.

Von Frank Michalczak

Die Sonderkommission „Xeno“, die sich mit rechtsextremen Straftaten in Remscheid beschäftigt, stehe vor ihrer Auflösung, berichtet Polizeisprecherin Anja Meis: „Seit Ende September ist die Serie abgerissen. Damals waren zum letzten Mal Schmierereien angezeigt worden.“

Immer wieder war es in den vergangenen zwei Jahren zu schweren Sachbeschädigungen von Einrichtungen gekommen, die sich um Flüchtlinge kümmern. Steine fielen unter anderem mehrfach in das Schaufenster des F(l)airladens in Lüttringhausen und den Lotsenpunkt der Caritas in der Lenneper Altstadt.

Möglicherweise sitzt der Täter im Gefängnis

Warum seit fast sechs Monaten Ruhe in Lennep und Lüttringhausen eingekehrt ist, kann aus Sicht der Ermittler mehrere Gründe haben. „Entweder ist er weggezogen oder sitzt im Gefängnis“, nennt Anja Meis Beispiele. „Denkbar ist aber auch, dass er sich nicht mehr traut, weil wir ihm immer weiter auf die Schliche gekommen waren.“ Einen konkreten Tatverdacht gebe es jedoch nicht.

Geprüft werden weiterhin auch Spuren, die in die Nachbarschaft Radevormwald führen. Dort war es in der Vergangenheit immer wieder zu Vorkommnissen gekommen, die der rechtsextremen Szene zugeordnet werden. Anja Meis bittet die Bevölkerung weiterhin um Hinweise und darum, eventuelle Straftaten anzuzeigen. „Denn möglicherweise ist uns nicht alles bekannt“, fügt die Polizeisprecherin hinzu.

Im Rathaus soll unterdessen ein Koordinator benannt werden, der Kontakt mit dem NRW-Verfassungsschutz halten wird, berichtet die zuständige Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Dieser soll aktiv werden und mit der Behörde kooperieren, wenn es Hinweise auf politisch motivierte Straftaten in Remscheid gibt. Das gilt aber nicht nur für das rechts-, sondern auch für das linksextreme Spektrum, für die sogenannten Reichsbürger und für islamistische Hintergründe. „Es ist wichtig, dass es zwischen uns und dem Verfassungsschutz einen möglichst kurzen Draht gibt“, berichtet die Rechtsdezernentin.

Die jeweiligen Ansprechpartner müssten sich kennen und im regelmäßigen Austausch stehen. Diese Empfehlung hatte Burkhard Freier, Chef des NRW-Verfassungsschutzes, bei einem Besuch im Remscheider Stadtrat Politik und Verwaltung mit auf den Weg gegeben. Auch Barbara Reul-Nocke hat derweil den Eindruck gewonnen, dass die Zahl der rechten Straftaten spürbar zurückgegangen ist. Der oder die Täter sollten sich aber nicht in Sicherheit wähnen. „Denn die Ermittlungen gehen weiter.“

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