Ratsmehrheit: Pferdesteuer kommt nicht

Der Protest wirkt: Die Remscheider Ratsmehrheit aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen lehnt eine Pferdesteuer ab, wie sie die Rathaussspitze im Sparpaket vorgeschlagen hatte. Das teilten die Fraktionen heute Mittag (Dienstag) in einer gemeinsamen Erklärung mit.

In der Mitteilung werden die drei Fraktionsvorsitzenden mit folgenden Sätzen zitiert:

„Nach entsprechenden Signalen aus Düsseldorf sehe ich keine Möglichkeit, eine Pferdesteuer in Remscheid umzusetzen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport, Hans Peter Meinecke.

„Der Reitsport eignet sich nicht für eine Besteuerung. Außerdem ist die Höhe der Steuer völlig überzogen und nicht nachvollziehbar“, sagt Wolf Lüttinger, Vorsitzender der FDP-Fraktion.„Mit einer Pferdesteuer sind die besonders betroffen, die sich ihre Reitbeteiligung oder ihr Pony wirklich hart erarbeiten müssen. Das wäre nicht gerecht“, wird Beatrice Schlieper (Grüne) zitiert. (neu)

Ausführlicher Bericht am Mittwoch im RGA.

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