Demo

„Querdenker“ wollen durch Remscheid „spazieren“ - Veranstalter erwartet 1000 Teilnehmer

Polizei und Ordnungsamt dürften am Sonntag mehr Präsenz zeigen. Am 5. Oktober waren zunächst nur wenige Menschen zur Demo erschienen. Doch das änderte sich rasch. Foto: Roland Keusch
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Polizei und Ordnungsamt dürften am Sonntag mehr Präsenz zeigen. Am 5. Oktober waren zunächst nur wenige Menschen zur Demo erschienen. Doch das änderte sich rasch.
  • Axel Richter
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Polizei und Veranstalter trafen sich: Demo gegen Corona-Politik ist für Sonntag geplant.

+++Update, 22. Oktober, 10 Uhr+++

Remscheid. 1000 Teilnehmer werden am Sonntag zur Demo der "Querdenker" erwartet. Zumindest, wenn es nach dem Veranstalter geht. Er hat den Protestzug bei der Polizei angemeldet. Er soll von 14 bis 18 Uhr dauern.

Unser Artikel vom 19. Oktober - von Axel Richter

Remscheid. Am Mittwoch berät der Corona-Krisenstab über eine Maskenpflicht auf Straßen und Plätzen. Er tut das auch in Erwartung der neuen Demo gegen die Corona-Maßnahmen, die am Sonntag in Remscheid stattfinden soll. Die sogenannte Querdenker-Bewegung plant einen „Herbstspaziergang zur Stärkung des Immunsystems“. In einem Demonstrationszug sollen die Teilnehmer durch die Innenstadt zum Rathaus ziehen. Dort ist dann eine Kundgebung geplant.

Am Montagnachmittag fand dazu im Wuppertaler Polizeipräsidium ein sogenanntes Kooperationsgespräch mit dem Veranstalter statt. Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) durfte als Vertreterin der Stadt Remscheid teilnehmen. Genehmigungsbehörde aber ist die Polizei. Sie allein darf die Versammlung verbieten.

Wuppertal winkte ab: Stadt habe für Demo keinen Platz

Das ist jedoch unwahrscheinlich. Das Versammlungsrecht steht den selbst ernannten Querdenkern zur Seite. Danach darf eine Versammlung grundsätzlich nur dann verboten werden, wenn von ihr eine Gefahr für Leib und Leben ausgeht.

Das zeichnet sich nicht ab. Gegendemos waren zwar angekündigt worden, haben sich aber nicht konkretisiert. Insofern wird die Polizei von einem störungsfreien Verlauf ausgehen, wie sie es schon vor der ersten Kundgebung der Querdenker am 5. Oktober getan hatte. Dabei war es allerdings zu zahlreichen Verstößen gegen Auflagen gekommen.

Das gilt auch für einen Aufzug, der am Wochenende in Dortmund stattgefunden hat. Der dort bereits geltenden Maskenpflicht auf Straßen und Plätzen begegneten laut Polizei viele Demoteilnehmer mit gefälschten Arztattesten, die sie vom Aufsetzen der Maske befreien sollten. In Fulda kam es wiederum zu Zusammenstößen zwischen Querdenkern und Gegendemonstranten.

Die Erfahrungen des Wochenendes lässt die Polizei Wuppertal nun in ihre Beurteilung der Lage in Remscheid einfließen. Danach wird sie dem Veranstalter – dem Vernehmen nach handelt es sich um einen der führenden Köpfe der Querdenker in NRW – Auflagen erteilen. Eine zeichnet sich bereits ab: Die Stadt Remscheid wird am Mittwoch eine Ausdehnung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum erlassen.

Der Aufzug der Corona-Kritiker und -Leugner kommt zur Unzeit. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert ist erneut gestiegen und lag am Montag bei 73,6. In den Nachbarstädten liegt der Wert noch einmal deutlich höher: Solingen kommt auf 113, Wuppertal auf 103,1. Apropos Wuppertal: Dort sollte die neue Querdenker-Demo eigentlich stattfinden. Doch Wuppertal meldete, für die Demo keinen Platz zu haben.

Standpunkt

axel.richter@rga-online.de

Ein Kommentar von Axel Richter

Zum zweiten Mal wird unsere Stadt am kommenden Sonntag als Bühne missbraucht. Als Bühne von Menschen, die als selbst ernannte Querdenker von Freiheit reden, aber nur die eigene Freiheit im Sinn haben. Von Menschen, die am 5. Oktober vor dem Rathaus schon einmal unser Land verächtlich machten und den demokratischen Rechtsstaat und seine verfassungsmäßigen Organe herabwürdigten. Die Stadt Remscheid war damals und ist auch diesmal zum Zuschauen verdammt. Die Polizei ist die Genehmigungsbehörde. Sie allein kann einen solchen Aufzug verbieten, wird es im konkreten Fall aber nicht tun, denn die Querdenker wissen das Recht auf ihrer Seite. Die Versammlungsfreiheit schützt ihr Vorhaben, auch wenn nicht wenige von ihnen dieses Grundrecht umgehend beseitigen würden, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen. 

Ganz wehrlos ist unsere Stadt dennoch nicht. Am Mittwoch wird sie für bestimmte Straßen und Plätze eine allgemeine Maskenpflicht erlassen. Hoffentlich sind am Sonntag nur genug Ordnungshüter zugegen, die jeden Verstoß dagegen auch konsequent zur Anzeige bringen.

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