Interview der Woche

Polizeipräsident Röhrl: „Ansehen der Polizei wurde beschädigt“

Polizeipräsident Markus Röhrl sieht die Polizei in der öffentlichen Diskussion auch häufig ungerechter Stimmungsmache ausgesetzt. Archivfoto: Andreas Fischer
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Polizeipräsident Markus Röhrl sieht die Polizei in der öffentlichen Diskussion auch häufig ungerechter Stimmungsmache ausgesetzt.

Polizeipräsident Markus Röhrl über die Diskussion über Rechtsextremismus bei der Polizei nach Vorfällen in Essen.

Von Kristin Dowe 

Die Vorwürfe gegen Beamte des Polizeipräsidiums Essen, die in einer Chatgruppe rechtsextreme Inhalte geteilt haben sollen, haben bundesweit für Diskussionen über rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei gesorgt. Wie haben Sie persönlich die Nachricht aufgenommen?

Markus Röhrl: Mit Entsetzen, weil das, was bislang über die Inhalte in den betreffenden Chatgruppen bekannt ist, das genaue Gegenteil der Polizei ist, die ich kenne und für die die überragende Mehrheit aller Beschäftigten steht. Und Wut, weil es ein Schlag ins Gesicht aller anderen der insgesamt 50 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei NRW war. Ihr gutes Ansehen wurde durch das Verhalten einiger weniger beschädigt.

Wurde das Problem Rassismus bei der Polizei bislang unterschätzt?

Röhrl: Nein, es gab immer mal einen Einzelfall, der dann auch konsequent straf- und disziplinarrechtlich verfolgt wurde. Das wird auch in Zukunft so sein. Die Frage ist außerdem: Wie schaffen wir es, dass die Beamtinnen und Beamten eine klare Trennlinie zwischen sich und jenen Einzelnen ziehen, die rechtsextremes oder rassistisches Gedankengut verbreiten. Wir müssen hierzu sicher unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geistig und seelisch widerstandsfähiger machen, damit das täglich im Dienst Erlebte keine falschen Prägungen erzeugt.

Gab es in der Vergangenheit auch beim Polizeipräsidium Wuppertal Verdachtsfälle von Rechtsextremismus?

Röhrl: Grundsätzlich ist es so, dass auch beim Polizeipräsidium Wuppertal hin und wieder ein Sachverhalt zu einer Überprüfung geführt hat, teilweise zu Disziplinarverfahren. Das Maß der disziplinarischen Maßnahmen richtet sich dann natürlich am Gebot der Verhältnismäßigkeit aus. Bislang gibt es aus dem Komplex Chatgruppen der Polizei Mülheim keine Bezüge zum Polizeipräsidium Wuppertal.

Das Thema Rechtsextremismus bei der Polizei und auch Polizeigewalt wird zurzeit hitzig in der Öffentlichkeit diskutiert. Steht die Polizei unter Generalverdacht?

Röhrl: Das hoffe ich nicht, es wäre auch nicht ansatzweise begründet. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürger im Bergischen. Wir sorgen hundertfach pro Tag für Recht und Ordnung, helfen Opfern, nehmen Straftäter fest, suchen nach Vermissten, sorgen für Rechtsfrieden und sind immer erreichbar. Sofern wir Hinweise bekommen, dass eine polizeiliche Maßnahme nicht rechtmäßig verlief, gehen wir dem akribisch nach. Das schützt uns aber leider nicht gegen gezielte, manchmal provozierte Stimmungsmache gegen die Polizei, vor allem in den sogenannten sozialen Netzwerken. Was da zum Teil an Hass und Widerwärtigkeit gepostet wird, geht zu weit. Wir stellen in allen Fällen, in denen die Polizeibeamten beleidigt oder zu Unrecht verunglimpft werden, Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft.

Sie haben sich nach den Vorfällen in Essen mit einer Videobotschaft an die Beamten gewandt. Was haben Sie ihnen darin vermittelt?

Röhrl: Ich habe deutlich gemacht, dass derartige Vorfälle, falls es sie bei uns geben sollte, zu schärfsten disziplinarischen Konsequenzen führen. Gleichzeitig habe ich die Beschäftigten der Polizei Wuppertal an ihre Verantwortung erinnert: Jede und jeder Einzelne, der rechtsextreme oder rassistische Sachverhalte innerhalb der Polizei wahrnimmt, darf diese nicht stillschweigend hinnehmen. Ich erwarte ein aktives Entgegentreten und ein Einstehen für unsere Werteordnung. Dazu gehört auch, Vorfälle wie in Mülheim und Essen zu melden.

Wie versucht das Polizeipräsidium Wuppertal, rechtsextremem oder anderem demokratiefeindlichen Gedankengut in den eigenen Reihen entgegenzuwirken?

Röhrl: Wir haben seit März zwei Extremismusbeauftragte berufen, die für alle Kolleginnen und Kollegen als Ansprechpartner da sind, die auch Hinweisen nachgehen. Mit den Extremismusbeauftragten tausche auch ich mich regelmäßig aus. Daneben erarbeiten wir derzeit intern ein neues Fortbildungskonzept, um die Beamtinnen und Beamten in ihrer Haltung und in der Kommunikation zu stärken.

Es heißt, bei der Polizei herrsche ein ausgeprägter Korpsgeist. Wie hoch schätzen Sie die Bereitschaft der Polizeibeamten ein, einen Verdachtsfall zu melden und damit einen Kollegen in Misskredit zu bringen?

Röhrl: Teamgeist und gegenseitiges Vertrauen sind für den Polizeidienst, der mit Extremsituationen und hohen Belastungen verbunden sein kann, wichtig. Falschverstandener Korpsgeist hingegen nicht. Nicht derjenige, der rechtsextremistische oder rassistische Entwicklungen im Kollegenkreis feststellt und diese offenlegt, bringt den betreffenden Kollegen in Misskredit. Sondern es ist eben der Kollege, der durch sein Gedankengut und sein Verhalten den von ihm geleisteten Eid bricht, die Werte der Polizei NRW mit Füßen tritt und damit auch das Ansehen seiner Kolleginnen und Kollegen beschädigt. Genau das muss auch jedem Beschäftigten der Polizei klar sein.

Was können Bürger tun, die sich von der Polizei falsch behandelt fühlen?

Röhrl: Wir verfügen über ein differenziertes Beschwerdemanagement. Jede Beschwerde und jeder Verdacht zu fachlichem oder persönlichem Fehlverhalten werden mir vorgelegt und seitens der Beschwerdestelle intensiv bearbeitet.

Gibt es beim Polizeipräsidium Wuppertal auch Beamte mit Migrationshintergrund, die umgekehrt im Alltag auch Diskriminierungserfahrungen machen?

Röhrl: Beim Polizeipräsidium Wuppertal versehen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie Regierungsbeschäftigte mit Migrationshintergrund ihren Dienst. Auch die Einstellungszahlen von Kommissaranwärterinnen und -anwärtern mit Migrationshintergrund sind jährlich steigend. Das ist erfreulich. Persönlich sind mir beim Polizeipräsidium Wuppertal noch keine Fälle vorgetragen worden, wo es intern zu Diskriminierungen gekommen ist. Es gab allerdings schon Fälle, bei denen Kolleginnen und Kollegen draußen beim Einsatz aufgrund ihrer Herkunft beschimpft und beleidigt wurden.

Markus Röhrl

Persönlich: Markus Röhrl leitet die Kreispolizeibehörde Wuppertal, zu der auch Remscheid und Solingen gehören. Der studierte Jurist arbeitete zunächst als Rechtsanwalt und wechselte später zur Polizei.

Hintergrund: In Chats der Polizei Essen und Mülheim waren rechtsextreme Inhalte aufgetaucht. Die Vorfälle zogen eine hitzige Debatte über Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei nach sich.

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