Die Woche von Axel Richter

Die Pandemie eignet sich nicht zum Profilgewinn

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Die muss CDU in der Opposition neues Profil gewinnen. Allerdings muss sie aufpassen, ihren Kredit nicht vollends zu verspielen.

Remscheid. Es war seine erste Sitzung als sachkundiger Bürger für die Grünen im Sozialausschuss der Stadt Remscheid. Prompt hielt Dr. Frank Nitzsche den Kollegen von der CDU den Spiegel vor. Die von ihnen beantragte Sondersitzung zu Corona diene weniger der Pandemiebekämpfung, denn den Profilierungsversuchen ihrer Politiker.

Damit traf der Novize den Nagel auf den Kopf. Um das Virus einzudämmen, hätten die Christdemokraten jedenfalls keine Sondersitzung beantragen sollen. Stattdessen wären sie besser daheim geblieben, wie es die eigene Bundeskanzlerin Angela Merkel zu recht fordert: „Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut.“

Aber Dietmar Volk, seit der Kommunalwahl am 13. September gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, hatte viele Fragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Die antwortete schriftlich und umfangreich, womit es dann eigentlich hätte gut sein können.

War es aus Volks Sicht aber nicht. Und so konterte der Christdemokrat mit weiteren Fragen, vor allem aber mit allgemeingültigen An- und Bemerkungen, ohne dass er konkret hätte sagen können, was die Mitglieder des Krisenstabes der Stadt Remscheid in der Pandemie denn eigentlich falsch gemacht haben beziehungsweise was sie falsch machen.

Das kann nicht weiter verwundern. Wenn man vom Hin und Her bei der Standortwahl für das Impfzentrum absieht, hat der Krisenstab seinen Job in der Pandemie insgesamt nämlich gut gemacht. Das darf auch von der größten Oppositionspartei im Stadtrat anerkannt werden.

Stattdessen wird schon beinahe zwanghaft nach dem Haar in der Suppe gesucht. Übrigens auch von altgedienten Christdemokraten, die es eigentlich besser wissen müssen. Oder wie soll man den beinahe schon dramatischen Appell von Elke Rühl verstehen, die den Krisenstab dazu aufrief, eine telefonische Hotline für Senioren einzurichten? Diese Hotline gibt es seit dem Frühjahr, und Elke Rühl weiß das.

Nach der verlorenen Kommunalwahl muss die CDU in der Opposition neues Profil gewinnen, um sich in fünf Jahren als Alternative zur aktuellen Rathauspolitik zu präsentieren. Allerdings muss sie aufpassen, ihren Kredit nicht vollends zu verspielen.

Angesichts der Bedrohung, die von der Pandemie ausgeht, erwarten die Menschen von ihren Politikern ein gemeinsames Vorgehen in der Krise. Und keine ebenso unbeholfenen wie leicht zu durchschauenden Versuche, sich irgendwie hervorzutun.

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