Politik

Olaf Scholz gibt den präzisen Kümmerer

Olaf Scholz will Zukunftsthemen anpacken. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Olaf Scholz will Zukunftsthemen anpacken.
  • Andreas Tews
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SPD-Kanzlerkandidat beantwortet eine Stunde lang Fragen aus Solingen und Remscheid

Bergisches Land. Die digitale Infrastruktur der Schulen, kommunale Finanzen, das Gesundheitswesen und die Zukunft der Innenstädte waren Themenbereiche, zu denen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Abend Fragen aus Solingen, Remscheid und Wuppertal beantwortete. Per Videokonferenz trafen er und der bergische SPD-Bundestagskandidat Ingo Schäfer etwa 60 Teilnehmer. Präzise und unaufgeregt stand der Bundesfinanzminister den Bergischen Rede und Antwort.

Zu dem „Zukunftsgespräch“ hatten die SPD-Verbände der drei Städte eingeladen. Solche Formate bietet Scholz auf seiner „digitalen Deutschlandtour“ im Wahlkampf derzeit bundesweit an.

Am Freitag sicherte er dabei auf Frage einer Solinger Krankenpflegerin zu, sich für eine bessere Finanzierung des Gesundheitswesens einzusetzen. Dazu gehört nach seiner Meinung die von der SPD seit Jahren geforderte Bürgerversicherung.

Ingo Schäfer tritt für Gerechtigkeit ein.

Remscheids Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) stellte er eine „Stunde Null“ bei der Entschuldung der Städte in Aussicht. Diese Forderung nach einem Altschuldenfonds für die Kommunen unterstrich auch Ingo Schäfer. Nach einer Vision für die Zukunft der Städte fragte Gloria Göllmann von der Immobilien- und Standortgemeinschaft Solingen-Ohligs. Die ist laut Scholz durch mehr Städtebauförderung, sozialen Wohnungsbau, beschleunigte Genehmigungsverfahren und eine Mobilisierung von Bauland zu erreichen.

Wichtig sei, die Pandemie zu überwinden und die wichtigen Zukunftsthemen anzupacken, erklärte Scholz. Dazu gehöre eine bessere Bezahlung unter anderem in Pflegeberufen, Deutschland technologisch – vor allem bei klimafreundlichen Techniken – voranzubringen oder auch die Digitalisierung der Schulen mit den dazu passenden pädagogischen Konzepten. Schäfer sprach sich für eine wirksame Bekämpfung von Armut aus.

Im Chatverlauf der Videokonferenz kamen solch ur-sozialdemokratische Forderungen gut an. Gelobt wurde dort auch Scholz´ sachliche Art. Für mitreißende Wahlkampfauftritte eignen sich solche Internetformate ohnehin kaum.

Weitere Antworten werde es schriftlich geben, kündigte der Solinger SPD-Vorsitzende Josef Neumann an, der die Videoschalte moderierte. Im Fall eines Wuppertaler Bürgerbusvereins, der wegen steuerlicher Regelungen um seine Gemeinnützigkeit fürchtet, sicherte Scholz zu, sich persönlich zu kümmern.

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