Umstrittene Personalentscheidung

OB Mast-Weisz: „Die Kritik hat mich zum Nachdenken veranlasst“

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) äußert sich rückblickend selbstkritisch.
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Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) äußert sich rückblickend selbstkritisch.
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Nach der umstrittenen Personalentscheidung für Jutta Velte: OB Mast-Weisz stellt sich vor seine Mitarbeiterinnen.

Remscheid. Die Personalie Jutta Velte hat ihm viel öffentlichen Ärger eingebracht. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) äußert sich deshalb rückblickend selbstkritisch. „Ich habe Verständnis für sachlich geäußerte Kritik, die ich ernst nehme und mich auch zum Nachdenken veranlasst hat“, erklärt er gegenüber dem RGA. An seiner Entscheidung hält er dennoch fest. Zugleich stellt sich der Verwaltungschef schützend vor seine Mitarbeiterinnen Barbara Nettekoven und Christina Kutschaty.

Wie berichtet, hatte Mast-Weisz entschieden, die im April vom Rat geschaffene Stelle für Fördermanagement mit der ehemaligen grünen Landtagsabgeordneten Jutta Velte zu besetzen. Ohne die Stelle in seinem Stab öffentlich auszuschreiben. Am Verfahren gab es im Hauptausschuss Kritik von der Opposition – nicht an Jutta Velte selbst.

Mast-Weisz wertet das als grundsätzliche Zustimmung zu seiner Personalentscheidung. „Die übereinstimmend geäußerte, fachliche und persönliche Wertschätzung gegenüber Frau Velte zeigt, dass die Entscheidung im Grunde richtig war.“ Keinerlei Verständnis zeigt das Stadtoberhaupt deshalb „für persönliche Angriffe oder die Instrumentalisierung der Personalangelegenheit“.

Das Verfahren sei rechtlich einwandfrei, sagt der Verwaltungschef und skizziert die Abläufe so: Am 22. April erfolgte der Beschluss des Rates zur Einrichtung der Stelle zur Rekrutierung von Fördergeldern aus den Töpfen von Europäischer Union, Bund und Land. Eine Ausschreibung sei nicht erforderlich gewesen. Am 11. Mai sei die Bewerbung von Jutta Velte im Rathaus eingegangen. Am 18. Mai haben sich der Personalrat und die Gleichstellungsbeauftragte mit der Personalangelegenheit befasst und zugestimmt.

„Das ist das ganz normale Verfahren“, sagt Mast-Weisz: „Auch sind entgegen manchen Mutmaßungen auch keine internen Verfahrensvorschriften in einer Einzelfallentscheidung außer Kraft beziehungsweise verletzt worden.“

„Frau Nettekoven hat sich in einem Auswahlverfahren durchgesetzt.“

Burkhard Mast-Weisz, OB

Das gelte auch für frühere Personalentscheidungen, sagt Mast-Weisz und widerspricht damit einer Bemerkung von SPD-Ratsfraktionschef Sven Wolf. Der hatte im Streit um die Personalie Velte auf die 2018 erfolgte Anstellung von Barbara Nettekoven, Ehefrau des CDU-Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven, im Rathaus hingewiesen. „Frau Nettekoven hat sich in einem Auswahlverfahren durchgesetzt“, erklärt der Oberbürgermeister. Sie arbeitet heute als Rechtsanwältin im Fachdienst Recht. Christina Kutschaty, Ehefrau von Thomas Kutschaty, ehemaliger NRW-Justizminister und heutiger SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, kam etwa zeitgleich als Stadtplanerin ins Rathaus. Auch sie habe sich regulär beworben und in einem Auswahlverfahren durchgesetzt, betont Mast-Weisz: „Frau Nettekoven und Frau Kutschaty sind kompetente und von mir sehr geschätzte Mitarbeiterinnen.“

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