Die Woche in Remscheid

Werkzeugstadt oder EMA: So macht Politik sich überflüssig

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Remscheid wird nicht zur Werkzeug- und Röntgenstadt. Den Politikern im Stadtrat fehlte der Mut dazu. Demnächst sollen die gleichen Politiker über eine Umbenennung des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums entscheiden. Das birgt mehr Konfliktstoff, weshalb sich die meisten wahrscheinlich hinter dem Votum der Schulkonferenz verstecken. Das ist allerdings nicht nur bequem, die Politiker werden so auch ihrer Verantwortung nicht gerechnet, findet RGA-Lokalchef Axel Richter.

Remscheid. Werkzeugstadt, Röntgenstadt oder Werkzeug- und Röntgenstadt? Die Politiker sollten über solche Fragen besser nicht entscheiden, sagt der Grüne David Schichel. Mit Verlaub: Wer sollte das denn sonst tun? Um Entscheidungen von einiger Tragweite zu treffen, sind die Politiker von den Bürgerinnen und Bürgern schließlich gewählt worden.

Gewiss, es gibt wichtigere Aufgaben, die die Mitglieder des Stadtrates zu erledigen haben. Doch die Frage, ob und welchen Namenszusatz die Stadt erhält  und auf ihre Ortseingangsschilder schreibt, ist nicht zweitrangig. Es geht um das, was uns Remscheidern viel zu oft abgeht: Identifikation und Heimatstolz.

Die Chance, beides zu fördern, wurde in dieser Woche vom Stadtrat vertan. Der Vorschlag des Oberbürgermeisters, der sich auf die Ergebnisse einer RGA-Umfrage bezogen und deshalb den Zusatz Werkzeug- und Röntgenstadt zur Abstimmung gestellt hatte, verfehlte die nötige Dreiviertel-Mehrheit.

Remscheid: Entscheidung über EMA-Umbenennung ist ungleich schwieriger

In der Fraktion gebe es kein einheitliches Meinungsbild, taten die einen Unentschlossenheit kund. Jeder Namensvorschlag berge Konfliktstoff und sorge für weitere Diskussionen, lamentierten die anderen. Letzteres ist natürlich so, doch sollte, wer sich in den Stadtrat wählen lässt, um für andere Verantwortung zu übernehmen, schon so viel Mumm in den Knochen haben, um Widerspruch auszuhalten.

Zur Erinnerung: Demnächst sollen die gleichen Ratsmitglieder, die sich nicht in der Lage sehen, der Stadt einen werbewirksamen Namenszusatz zu geben, über eine Umbenennung des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums befinden.

Diese Aufgabe ist ungleich schwieriger, denn hier geht es nicht darum, einer namenlosen Schule einen Namen zu geben. Es geht darum, einen mit vielen Traditionen verbundenen Namen vom Schulgebäude zu tilgen, um ihn gegen einen anderen auszutauschen.

Die Argumente derer, die das wollen, liegen auf dem Tisch. Der deutschnationale Dichter, der unter napoleonischer Herrschaft gegen Juden und Franzosen anschrieb, eigne sich nicht länger als Namengeber, heißt es aus der Schulkonferenz. Die Verteidiger des Namens, allen voran die Freunde und Ehemaligen im Förderverein, halten dagegen: Viel sinnvoller als sein Verschwinden sei die Auseinandersetzung mit Ernst Moritz Arndt.

Im Stadtrat sind es aktuell ausgerechnet die Pöbler vom rechten Rand, die sich zu Arndt bekennen. Die anderen Fraktionen und Gruppen dürften dem Votum der Schulkonferenz folgen. Schließlich, so argumentieren sie, sind es doch die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer, die mit dem Namen leben müssen.

Doch das ist ebenso falsch wie kurzsichtig. Das EMA ist ein Markenzeichen für ganz Remscheid. Deshalb entscheidet am Ende auch nicht die Schulkonferenz, sondern der Schulträger, die Stadt Remscheid, über den Namen. Oder sollten auch darüber die Politiker besser nicht entscheiden? Wer dazu ja sagt, macht es sich nicht nur bequem; er entzieht sich auch seiner Verantwortung. Und macht sich damit selbst überflüssig.

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