Minister kritisiert Städtedreieck

Modellkommunen

-pm- NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart (FDP) hat gestern die 14 Modellkommunen benannt, die mit Projekten ab dem 19. oder 26. April Öffnungsstrategien für das gesellschaftliche Leben ausprobieren können. Wuppertal, Remscheid und Solingen gehören nicht dazu – sie hatten erst gar keinen Antrag gestellt. Sie verwiesen Mittwoch vor Ostern auf die kurze Bewerbungsfrist von 34 Stunden, das sei vernünftig nicht zu schaffen. Die drei Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD/Solingen), Burkhard Mast-Weisz (SPD/Remscheid) und Uwe Schneidewind (Grüne/Wuppertal) hatten in einem Brief von „grotesken“ Anforderungen gesprochen und Pinkwart vorgeworfen, die Kommunen zu missachten. Pinkwart zeigte kein Verständnis dafür, dass die drei Städte sich gegen eine Kostenübernahme durch die Kommunen selbst für die Projekte wehrten. Das Städtedreieck sei digitale Modellregion und werde extra gefördert. Es gehe auch nicht darum, „ganze Städte zu öffnen“, sondern immer nur kleine Teilbereiche – genau das stand aber in den Unterlagen so nicht drin.

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