Mein Blick auf die Woche

Minderheit stoppt das DOC: So kommen wir nicht voran

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Das DOC ist gescheitert. Gestoppt wurde es von einer Minderheit gegen den Willen der Mehrheit. Damit stellt sich die Frage nach dem Stellenwert der Demokratie im Land, findet RGA-Lokalchef Axel Richter.

Remscheid. Man stelle sich vor, der Ingenieur Anton von Rieppel käme heute auf die Idee, zwischen Remscheid und Solingen eine Eisenbahnbrücke aus Stahl zu errichten. Der gute Mann bekäme es mutmaßlich gleich beiderseits der Wupper mit Bürgerinitiativen und Bedenkenträgern zu tun, die nicht die Chancen, sondern die Risiken des Projekts beschwören, vor allem aber um die eigene Behaglichkeit fürchten. Passt doch gar nicht ins Bergische Land, so ein Ding aus Stahl, würde sie sagen.

Doch Anton von Rieppel hatte Glück. Zu seiner Zeit gab es einen nahezu grenzenlosen Fortschrittsglauben. Daran darf man rückblickend aus guten Gründen Kritik üben. Allerdings scheint die Bereitschaft zu Veränderungen heute in Teilen der Bevölkerung komplett abhandengekommen zu sein. Das Aus für das Designer Outlet Center (DOC) gibt dafür ein eindrucksvolles Beispiel ab.

Von Anwohnern verklagt, scheiterte die 170 Millionen Euro schwere Investition für Lennep vor Gericht, woraufhin Stadt und Investor am Mittwoch erwartungsgemäß den Ausstieg aus dem Projekt erklärten. Ein neues Bebauungsplanverfahren hätte mindestens fünf weitere Jahre gebraucht und mutmaßlich weitere Klagen nach sich gezogen. Der Investor McArthurGlen war nicht bereit, erneut ins Risiko zu gehen und möglicherweise noch einmal bis zu 16 Millionen Euro Planungskosten in den Wind zu schreiben. Die chronisch klamme Stadt Remscheid kann dafür nicht bürgen. Also sahen sich Oberbürgermeister und Konzernchef in dieser Woche tief in die Augen und verabschiedeten sich voneinander.

Der demokratische Wille einer Mehrheit wurde mit Hilfe der Gerichte ausgehebelt

Und jetzt? Einen Plan B gibt es nicht, stattdessen Wortgeklingel. Von einem „Neustart als Chance“ ist die Rede. Oder von „zukunftsfähigen Projekten, die auch die Umwelt mitdenken“. Der Oberbürgermeister, wiewohl vom DOC-Aus enttäuscht, verspricht Tempo zu machen für Alternativen am Standort. Und dann gibt es da noch die beinahe schon unvermeidliche Forderung nach einem Stadtteilmanager, der Leute an einen Tisch holen soll, um Ideen zu entwickeln. Die wird es wahrscheinlich geben. Mindestens ebenso wahrscheinlich aber ist es, dass sich danach wie in den zurückliegenden 25 Jahren wenig ändert.

Das DOC hätte, bildlich gesprochen, Lennep, Remscheid, die ganze Region auf die Landkarte gebracht. Über drei Ratsperioden hatte das Projekt deshalb eine klare Mehrheit im Stadtrat. Die Fraktionen, die dahinterstanden, wurden in den jeweiligen Kommunalwahlen von den Bürgerinnen und Bürgern mit großer Mehrheit gewählt. Mit anderen Worten: Das DOC genoss ebenfalls eine klare Mehrheit in der Bevölkerung. Und zwar auch in Lennep.

Der demokratische Wille dieser Mehrheit wurde nun mit Hilfe der Gerichte von einer Minderheit ausgehebelt. Natürlich: Jeder hat das Recht, in seiner Stadt auf dem Klageweg gegen eine Entscheidung vorzugehen, die ihm missfällt. Es steht allerdings auch nirgends geschrieben, dass er das tun muss.

Wir brauchen Mut zur Veränderung und die Bereitschaft dazu, Veränderungen auch zuzulassen. Denn nach positiven Veränderungen verlangt beinahe jeder, allerdings bedeutet das auch, die notwendigen Begleiterscheinungen dafür in Kauf zu nehmen. Stattdessen erleben wir eine nahezu entgrenzte Individualisierung der Gesellschaft, in der der Sinn für das Allgemeinwohl in den Hintergrund tritt. Am Ende steht das, wofür die Engländer die Formulierung „not in my backyard“ geprägt haben: Nicht in meinem Hinterhof.

Neue Arbeitsplätze in Remscheid? Ja, aber nicht im Gleisdreieck Bergisch Born. Neues Bauland für Familien. Ja, aber nicht an der Knusthöhe. Ein neuer Begräbniswald? Ach ja, die Vorstellung eines Grabes unter Bäumen hat etwas Tröstliches. Aber doch nicht bei uns im Kleebachtal.

Die Liste ließe sich leicht fortsetzen und bringt uns zurück auf die Müngstener Brücke. Denn, man stelle sich vor: 125 Jahre nach Anton von Rieppel ist dort jemand auf die Idee gekommen, die Stahlkonstruktion auch für Radfahrer und Fußgänger zugänglich zu machen. 100 Meter über der Wupper soll ein Skywalk entstehen, womit das Bergische Land in die Topliga der Tourismus-Hotspots aufsteigen dürfte. So wie Sosberg und Mörsdorf, zwei Dörfer im Hunsrück, die mit ihrer Hängebrücke Geierlay heute Hunderttausende Wanderer anlocken.

Freilich regt sich auch gegen den Skywalk Müngsten bereits Widerstand, denn auch hier nehmen Anwohner dies- und jenseits der Brücke die Vorstellung einer Attraktion für Rad- und Wandertouristen nicht als Chance für unsere Region, sondern als individuelle Bedrohung wahr. So aber kommen wir nicht voran in unserem Land. Schon gar nicht, wenn, wie im Fall des DOC in Lennep geschehen, demokratisch legitimierte und von einer breiten Mehrheit getragene Entscheidungen im Nachhinein von einzelnen gekippt und zunichtegemacht werden können.

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