Förderprogramme

20 Millionen Euro lösen Investitionsstau auf

Die Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule wird modernisiert – dank des Investitionsförderungsgesetz. Fotos (3): Roland Keusch
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Die Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule wird modernisiert – dank des Investitionsförderungsgesetz.
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Förderprogramme helfen der Stadt bei der Sanierung ihrer Gebäude. Vor allem Schulen profitieren.

Von Frank Michalczak

An buchstäblich allen Ecken und Enden krempeln in diesen Monaten die Handwerker im Auftrag der Stadt die Ärmel hoch: Bis zu 20 Millionen Euro fließen in die Sanierung städtischer Gebäude – vom Umbau der früheren städtischen Galerie bis hin zur Aula-Modernisierung an der Albert-Einstein-Gesamtschule. Wie ist das aber möglich angesichts der Geldnot in Remscheid? Stadtkämmerer Sven Wiertz klärt auf, welche Förderprogramme von Land und Bund für den Investitionsschub sorgen. 

In zahlreichen Schulen werden momentan die Toiletten in Schuss gebracht. Wie wird das denn finanziert? Der Investitionsstau wird durch das Landesprogramm „Gute

Das Programm „Gute Schule 2020“ macht möglich, dass Toilettenanlagen, wie hier an der Hauptschule Wilhelmstraße, saniert werden können. Geld aus einem anderen Fördertopf des Landes fließt derweil in die städtische Galerie, die nicht zuletzt zum Begegnungszentrum wird. Die letzten Arbeiten laufen.

Schule 2020“ behoben, das noch von der rot-grünen Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft aufgelegt wurde. „Uns stehen bis 2020 über zwölf Millionen Euro zur Verfügung“, berichtet Sven Wiertz, der die Mittel „sukzessive“ abrufen will. Die erste Tranche fließt 2017 – etwa 3,1 Millionen Euro. „Das Besondere ist, dass bei diesem Programm der Sanierungsbegriff sehr weit gefasst ist – wir können Wände und Decken anstreichen lassen und Toiletten sanieren“, berichtet Wiertz. Letzteres erfolgt unter anderem an der Grundschule Struck, in der Hauptschule Wilhelmstraße, im Käthe-Kollwitz-Berufskolleg an der Ter-steegenstraße und in der Freiherr-vom-Stein-Grundschule. Finanziert wird das Ganze über Kredite, wobei das Land NRW die Zinsen und die Tilgung übernimmt. Doch nicht nur in Gebäude-Instandsetzungen – auch zur Digitalisierung soll „Gute Schule 2020“ beitragen. Rund drei Millionen Euro sollen in diesen Sektor bis 2020 fließen. 

„Energetische Sanierung“ lautet das Stichwort von Millionen-Investitionen in Röntgen-Gymnasium und in der Albert-Einstein-Schule. Wer zahlt das denn?

Dieser Fördertopf trägt den etwas sperrigen Begriff „Kommunalinvestionsförderungsgesetz“ (KInvFG). Er ermöglicht aktuell acht Maßnahmen in Remscheid, die von Bund und Land finanziert werden. Gesamtvolumen: 7,4 Millionen Euro, inklusive des städtischen Eigenanteils in Höhe von zehn Prozent. Allein die energetische Fassadensanierung an der Einstein-Gesamtschule schlägt mit 1,85 Millionen Euro zu Buche; die Fassaden- und Fenstersanierung am Röntgen-Museum kostet etwa 1,6 Millionen Euro. „In erster Linie werden über das Programm energetische Maßnahmen bezuschusst, die eine Kostenersparnis nach sich ziehen“, erklärt Wiertz, der ein Beispiel nennt: Die Hauptfeuerwache erhält durch das Programm ein Blockheizkraftwerk – 275 000 Euro kostet das Ganze. „Die Stadt muss einen Eigenanteil von 27 500 Euro aufbringen. Und bereits im ersten Jahr erwarten wir eine Ersparnis bei den Energiekosten von 31 000 Euro“, erklärt der Kämmerer. Auch die Wärmeversorgung im Werkzeugmuseum und im Teo Otto Theater wird bzw. wurde mit Hilfe des Fördertopfs modernisiert.

Fließen die Landes- und Bundesmittel denn automatisch nach Remscheid?

Nicht in jedem Fall: Bei einem Sonderprogramm, bei dem es um die Integration von Flüchtlingen geht, musste sich Remscheid mit Ideen und Konzepten bewerben. Die Stadt überzeugte mit zwei Projekten: Zum einen fließen 800 000 Euro in den Umbau der städtischen Galerie, die nicht nur zur neuen Heimat der Musik- und Kunstschule wird, sondern sich auch zur Begegnungsstätte mausern soll. Zum anderen wird die Hausmeisterwohnung im Röntgen-Gymnasium für eine neue Integrationsklasse umgebaut. Kostenpunkt: 150000 Euro. Die Lenneper Schule ist somit ein Beispiel, dass auch mehrere Förderprogramme in einem Gebäude zeitgleich für Fortschritt sorgen können. 

Gibt es denn neben den Förderprogrammen auch verlässliche Investitionshilfen? Ja, die sogenannte Schulpauschale. Sie ist ein fester Betrag, den das Land zur Verfügung stellt. Mit rund 4,1 Millionen Euro kann Wiertz pro Jahr kalkulieren. Das Geld fließt in Instandhaltung der Schulgebäude, kann aber auch für

AUSBLICK

INVESTITIONEN Kämmerer Sven Wiertz kann mit einem weiteren Geldsegen für Remscheid rechnen. Das „Kommunalinvestionsförderungsgesetz“ (KInvFG) wird neu aufgelegt. Nach einer aktuellen Modellrechnung des Städte- und Gemeindetags könnten zwischen 6,7 und 7,6 Millionen Euro nach Remscheid fließen, das einen Eigenteil von zehn Prozent aufbringen muss. Das heißt: Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro sind möglich. Denkbar wäre es, damit Maßnahmen zu finanzieren, die in der ersten „KInvFG“-Runde nicht umgesetzt wurden. Das Schulzentrum Hackenberg könnte ebenso profieren wie die Grundschule Hasenberg. Vorschläge will Wiertz demnächst dem Rat unterbreiten.

Neubauten verwendet werden. „Unter anderem soll das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung am Hauptbahnhof daraus mitfinanziert werden“, erläutert Wiertz. Das Großprojekt ist auf mehrere Jahre angesetzt und soll 19,8 Millionen Euro kosten. Eine europaweite Aschreibung der Arbeiten sei dazu nötig. Mit den konkreten Planungen des Baus kann aus Sicht des Kämmerers im nächsten Jahr begonnen werden.

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