Laternen bald wieder im Eigentum der Stadt

Aus rund 11 000 Lichtpunkten besteht die Remscheider Straßenbeleuchtung, die die Stadt nun zurückkaufen möchte. Foto: Doro Siewert
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Aus rund 11 000 Lichtpunkten besteht die Remscheider Straßenbeleuchtung, die die Stadt nun zurückkaufen möchte. Foto: Doro Siewert

500 000 Euro Ersparnis erwartet – Wichtige Voraussetzung für Smart City

Von Sven Schlickowey

Die letzte Zustimmung zur Bereitstellung der Mittel fehlt noch, wenn aber der Rat diese am Donnerstag abnickt, wird die Stadt zum Jahreswechsel die Remscheider Straßenbeleuchtung zurückkaufen. Davon verspricht man sich eine Ersparnis von rund 500 000 Euro pro Jahr. Und will gleichzeitig wieder direkten Zugriff auf die Laternen im Stadtgebiet bekommen.

Denn in Zeiten von Smart City gelten die als wichtiges Gut. Laternen gehören zu den wenigen Einrichtungen, die überall in der Stadt zu finden sind – und einen Stromanschluss haben. Deswegen sind sie ideal, um Transponder, Wlan-Sender und ähnliche Technik anzubringen. Wichtige Voraussetzungen zum Beispiel für autonomes Fahren.

Zum 1. Januar 2001 hatte die Stadt ihre Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke verkauft. Das habe seinen Grund auch in die Haushaltslage der Stadt gehabt, sagt Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe Remscheid (TBR): „Die Stadt konnte damals nur sehr schwierig investieren.“ Verbunden mit dem Verkauf war ein Beleuchtungsvertrag mit 20 Jahren Laufzeit: Die Stadt bezahlt die Stadtwerke, damit die die Straßenbeleuchtung betreibt.

Dieser Vertrag sei nun zum Ende der Mindestlaufzeit erstmals kündbar gewesen, so Zirngiebl. „Ohne Kündigung hätte er sich automatisch um weitere zehn Jahre verlängert.“ Dabei hatte die Gemeindeprüfungsanstalt schon 2011 angemerkt, dass Remscheid eine der teuersten Straßenbeleuchtungen unter den kreisfreien Städten in NRW hat. Und deswegen zu einem Rückkauf geraten. Inzwischen übrigens von der EWR GmbH, die als Rechtsnachfolger der Stadtwerke Remscheid GmbH nun Eigentümerin der Beleuchtung ist. Und die anders als die Stadtwerke Remscheid GmbH keine hundertprozentige Tochter der Stadt ist. „Deswegen konnte der Beleuchtungsvertrag auch nicht nachverhandelt werden“, erklärt Michael Zirngiebl.

So wechselt die Straßenbeleuchtung nun voraussichtlich zurück ins Eigentum der Stadt, darum kümmern werden sich aber die TBR – die wiederum einen Dienstleistungsvertrag mit den Stadtwerken schließen werden. Im Ergebnis kümmern sich voraussichtlich die gleichen Mitarbeiter um die Laternen wie bisher. „Es war ein Ziel, die bestehenden Kompetenzen zu erhalten“, sagt Zirngiebl. Dies könne so gelingen. „Und dabei sparen wir auch noch Geld.“ Denn die Gesamtkosten werden voraussichtlich unter dem Betrag liegen, den die Stadtwerke bisher erhalten.

Zuerst muss aber investiert werden. Gut 4,6 Millionen Euro sollen die rund 11 000 Lichtpunkte kosten. Zwischenfinanziert werden soll der Ankauf mit Mitteln, die für die Verlagerung von Sportstätten nach Hackenberg eingeplant waren, wegen des Gerichtsurteils zum DOC aber vorläufig nicht gebraucht werden. Dem muss der Stadtrat noch zustimmen, was Zirngiebl aber erwartet: Der Rat habe ja bereits den Rückkauf der Beleuchtung grundsätzlich beschlossen. „Warum sollte er jetzt nicht die Mittel freigeben?“ | Standpunkt

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