Städtischer Haushalt leidet unter Corona-Krise

Die Lage in Remscheid ist ernst – aber nicht dramatisch

In der Krise brechen der Stadt Steuereinnahmen weg. Kämmerer Sven Wiertz hofft auf Kompensation von Bund und Land. Fotos: Moerschy/Keusch
+
In der Krise brechen der Stadt Steuereinnahmen weg.

Dass sich Corona auch im städtischen Haushalt niederschlägt, durch höhere Ausgaben und niedrigere Einnahmen, ist keine Überraschung.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Doch die Zahlen, die das statistische Landesamt diese Woche veröffentlicht hat, gehen weit darüber hinaus. Danach sanken die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Remscheid im zweiten Quartal 2020 um unglaubliche 76 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Doch Stadtkämmerer Sven Wiertz gibt ein Stück weit Entwarnung. Die Zahlen der Statistiker seien eine „Momentaufnahme“. Die tatsächliche Situation sei ernst – aber nicht so dramatisch, wie es die Statistik vermuten ließe.

Kämmerer Sven Wiertz hofft auf Kompensation von Bund und Land.

„Bei einer Jahressteuer sind Quartalszahlen nicht aussagekräftig“, sagt Wiertz, der auch von einem „Zufallsergebnis“ spricht. Vor allem bei der Gewerbesteuer – in Remscheid tragen gerade einmal rund 40 Unternehmen die Hauptlast dieser Abgabe – könnten sich schon kleine Effekte auswirken.

Dazu gehörte im zweiten Quartal 2020, in dem die weltweite Pandemie deutlich Fahrt aufnahm, auch, dass zahlreiche Firmen einen Antrag auf Stundung ihrer Steuervorauszahlungen gestellt hatten, um liquide zu bleiben. Die Stadt Remscheid hatte, wie viele Kommunen, diesen Anträgen meist zugestimmt, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen.

Statt also einzelne Quartale miteinander zu vergleichen, empfiehlt der Kämmerer eine Hochrechnung der aktuellen Zahlen. Und die kommen für Remscheid laut Wiertz aktuell auf eine zu erwartende Gewerbesteuereinnahme von knapp über 44 Millionen Euro in diesem Jahr, nachdem der Kämmerer zwischenzeitlich von nur 40 Millionen ausgegangen war. Das entspräche einem Minus von rund 43 Prozent – zum Vorjahr und zum ursprünglichen Ansatz für dieses Jahr.

Aber selbst bei diesem Minus müsste es nicht bleiben, Bund und Land haben bereits angekündigt, die Kommunen in diesem Bereich zu entlasten. „Das Gesetzgebungsverfahren läuft derzeit in Düsseldorf“, berichtet Sven Wiertz. Unklar sei aber noch die genaue Höhe der Kompensation. Eine Möglichkeit, die derzeit diskutiert werde, sei, den Durchschnitt der Einnahmen der vergangenen drei Jahre zu nehmen und davon zwei Drittel zu ersetzen, so Wiertz: „Das wäre relativ naheliegend.“ Und brächte, so ergaben erste Berechnungen der Verwaltung, die dem Hauptausschuss vorgestellt wurden, zwischen 18,6 und 21,9 Millionen Euro für die Stadt.

Und auch die dann noch verbleibenden rund 12 bis 15 Millionen Euro Defizit, also etwa drei bis vier Prozent des Gesamthaushaltes, könnten noch kompensiert werden, sagt Wiertz: „Das Land hat uns in Aussicht gestellt, das auszugleichen.“ Das würde dann allerdings zu Belastungen in der Bilanz führen: „Wir würden diesen Betrag über 50 Jahre abschreiben müssen.“

„Spannend wird sein, wann wir zur normalen Entwicklung zurückkehren.“ 

Kämmerer Sven Wiertz

Der Gewerbesteuer kommt in der kommunalen Finanzierung eine besondere Bedeutung zu. Zum einen als Barometer für die wirtschaftliche Leistungskraft der heimischen Wirtschaft. Zum anderen weil sie eine der wenigen Abgaben ist, die die Kommune direkt selber erhebt und sie darüber hinaus zu den wichtigsten Einnahmequellen gehört. In Remscheid zum Beispiel liegen die Einnahmen daraus rund dreimal höher als die aus der Grundsteuer B, der zweitwichtigsten direkten Kommunalabgabe. Im aktuellen Haushalt sollte die Gewerbesteuer bei einem Gesamtvolumen von knapp unter 400 Millionen Euro mit 78 Millionen Euro fast ein Fünftel der kompletten Einnahmen ausmachen.

Sven Wiertz richtet seinen Blick derweil auch in die Zukunft: „Spannend wird sein, wann wir zur normalen Entwicklung zurückkehren.“ Orientierung biete dabei die Konjunkturprognose des Bundeswirtschaftsministers. „Danach werden wir 2021 aufholen und 22/23 zum normalen Wachstum zurückkehren.“

Hintergrund

Nicht nur die Steuereinnahmen brechen laut den Landesstatistikern ein, sondern auch die Umsätze der heimischen Industrie. So meldet IT-NRW für die 125 Betriebe des verarbeitenden Gewerbes in der Stadt für das erste Halbjahr dieses Jahres einen gemeinsamen Umsatz von rund 1,24 Milliarden Euro – nach über 1,4 Milliarden im ersten Halbjahr 2019. Ein Rückgang von 11,3 Prozent. Damit bewegt sich Remscheid im Landesschnitt von -11,7 Prozent, steht aber besser da als Wuppertal (-15,3) und Solingen (-17,3).

Standpunkt: Maske auf für Joberhalt

Von Axel Richter

Es kommt wie befürchtet: Nach den Einzelhändlern, Gastronomen und Soloselbstständigen bekamen die Zulieferer der Automobilindustrie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu spüren. Jetzt trifft es die Maschinen- und Anlagenbauer.

axel.richter@rga-online.de

Mehr als die Hälfte der im Bergischen Land erzeugten Produkte gehen ins Ausland, das weit mehr als Deutschland mit der Pandemie zu kämpfen hat. Das Bergische Land ist insofern besonders von der Wirtschaftskrise betroffen. Darüber hinaus sorgen der Brexit und ein unberechenbarer US-Präsident für Unsicherheit. 

Noch weiß niemand, wie sich die Handelsbeziehungen mit Großbritannien in Zukunft gestalten. Werden für deutsche Waren auf der Insel künftig Zölle fällig? In den USA ist das bereits der Fall, woran insbesondere die Remscheider Werkzeugindustrie leidet. Wir haben auf diese Fragen keinen Einfluss. Wohl aber auf die Frage, ob ein zweiter Lockdown in der Krise die Wirtschaft komplett zusammenbrechen lässt. Abstand halten, Maske tragen, Hände waschen heißt deshalb weiterhin die Losung. Das schützt nicht nur die Gesundheit, sondern auch Firmen und Arbeitsplätze.

Die Sonderzahlung für Erzieher, Müllmänner, Ordnungskräfte, Feuerwehrmänner und andere „Alltagshelden“ in der Corona-Krise ist vom Tisch. Der Kommunale Arbeitgeberverband, dem auch Remscheid angehört, hat Einspruch dagegen eingelegt.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Die Vergessenen aus dem Morsbachtal
Die Vergessenen aus dem Morsbachtal
Die Vergessenen aus dem Morsbachtal
Feuerwehr rüstet nach Hochwasser auf - Neues Fahrzeug vom Land
Feuerwehr rüstet nach Hochwasser auf - Neues Fahrzeug vom Land
Feuerwehr rüstet nach Hochwasser auf - Neues Fahrzeug vom Land
Alpakas an der Leine sind der Hingucker auf dem Wanderweg
Alpakas an der Leine sind der Hingucker auf dem Wanderweg
Alpakas an der Leine sind der Hingucker auf dem Wanderweg
Corona: Ab Freitag gilt Inzidenzstufe 1 - Ärzte impfen nur wenige Kinder
Corona: Ab Freitag gilt Inzidenzstufe 1 - Ärzte impfen nur wenige Kinder
Corona: Ab Freitag gilt Inzidenzstufe 1 - Ärzte impfen nur wenige Kinder

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Kommentare