Förderungen

Kulturgesetzbuch: So bewertet der Stadtdirektor von Remscheid den Entwurf

Sven Wiertz ist Stadtdirektor und Kulturdezernent. Foto: Roland Keusch
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Sven Wiertz ist Stadtdirektor und Kulturdezernent.

Sven Wiertz (SPD) kritisiert, dass die VHS nicht angemessen erwähnt wird.

Von Melissa Wienzek

Das Kulturgesetzbuch NRW macht Hoffnung: Erstmals soll es der Kultur in Nordrhein-Westfalen einen rechtlichen Rahmen geben. Es gibt aber auch Kritik am Referentenentwurf. Wir klären auf.

Was ist das Kulturgesetzbuch genau?

Mit dem Kulturgesetzbuch des Landes Nordrhein-Westfalen sollen erstmals die wichtigsten die Kultur betreffenden Regelungen zusammengefasst werden. Es regelt erstmals auch das Recht der Bibliotheken und Musikschulen und stellt eine Weiterentwicklung des Kulturfördergesetzes (KFG) dar, das 2014 verabschiedet wurde. Das Ziel: die nachhaltige Stärkung des kulturellen Lebens in NRW.

Wie bewertet die Stadt den Entwurf?

Im Rahmen der Anhörung zum Referentenentwurf hat sich die Stadt Remscheid über den Städtetag NRW an der Debatte beteiligt. Kulturdezernent und Stadtdirektor Sven Wiertz (SPD) findet den „bekundeten Willen zur Entbürokratisierung der Förderverfahren“ erst einmal sehr positiv. Auch das Ehrenamt werde mehr gewürdigt und die Interkulturalität explizit verankert. Positiv ebenfalls: „Die Hervorhebung der Bedeutung der Verzahnung von kultureller und politischer Bildung – auch wenn zugleich zu kritisieren ist, dass der museale Bereich hier deutlich zu kurz kommt.“ Auch dass der bislang „nicht normierte Kulturbereich wie das Bibliothekswesen“ eine rechtliche Regelung erfahre, sei grundsätzlich positiv.

Gibt es auch Kritik?

Ja. „Das Kulturgesetzbuch muss als Hülle im Zuge der künftigen Beratungen des Landeshaushalts auch mit Geld gefüllt werden. Hier brauchen die Kommunen eine längerfristige Planungssicherheit“, sagt Remscheids Stadtdirektor. Zudem fehle es an der Benennung konkreter Ausgestaltungs- und Umsetzungsschritte. Auch die Klarstellung einer angemessenen Finanzausstattung der Kultureinrichtungen und Verbände für die vorgesehenen Aufgaben fehle. Was zudem unverständlich sei: VHS und sozio-kulturelle Zentren seien nicht erwähnt. „Volkshochschulen leisten einen wesentlichen Beitrag, indem sie nicht nur regelmäßig eine breite Palette an kulturellen Weiterbildungsangeboten durchführen, sondern vor allem auch als verlässlicher und Vernetzung schaffender Kooperationspartner im Bereich der kulturellen Bildung agieren.“ Sie seien genauso Orte der Begegnung und Kommunikation, der gesellschaftlichen Integration und außerschulischen Bildung wie Bibliotheken. „Eine angemessene Berücksichtigung im Kulturgesetzbuch NRW ist daher zwingend erforderlich.“

Offen ist auch die Frage der Förderungen. „Es bleibt nunmehr zu hoffen, dass bestehende institutionelle oder projektbezogene Landesförderungen in Remscheid wie die des WTT und die der Museen beibehalten werden und neuen Förderungen, zum Beispiel der freien Szene, finanzieller Spielraum gegeben wird“, sagt Wiertz.

Die Stadt investiert 20.700 Euro – Christian Wüster von der Lüttringhauser Volksbühne macht sich für das idyllische Kleinod stark.

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