Politik

CDU kritisiert Sitzungstermin des Rates

Markus Kötter, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, kritisiert die für den heutigen Donnerstag geplante Sitzung des Rates.

Dieser blicke er mit „einem mulmigen Gefühl entgegen“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Schließlich kämen hier für „eine mehrstündige Sitzung“ rund 80 Teilnehmer in der Aula der Albert-Einstein-Schule zusammen. Davon dürfe 14 Tage vor Weihnachten kein Infektionsgeschehen ausgehen. „Ich hatte bereits am 18. November den Oberbürgermeister angeschrieben, ob am 10. Dezember der wesentliche kleinere Hauptausschuss anstelle des Rates tagen könnte“, schreibt Kötter. Dies sei jedoch abgelehnt worden. 

In diesem Zusammenhang stößt dem CDU-Fraktionschef auch die lange Tagesordnung negativ auf: „Ich habe den Eindruck, dass sie mit Themen vollgestopft wurde, um irgendwie noch alles im Dezember abzuarbeiten.“ Dass die CDU zuletzt selber verschiedene Sondersitzungen beantragt hat, stehe dazu nicht im Widerspruch, sagt Kötter: „Denn in den Fachausschüssen und in der BV kommen wesentlich weniger Menschen zusammen.“ -wey-

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