Die Woche von Stefan M. Kob

In der Krise zeigt sich die Kraft der Kommune

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stefan.kob@rga-online.de

Die Kommune ist die Keimzelle der Demokratie.

Am Sonntag stellen hoffentlich möglichst viele Bürger unserer Stadt unter Beweis, dass aus dem Keim eine starke Pflanze wächst: indem sie zur Wahl gehen. Um sehen zu können, was passiert, wenn dieser Keim verkümmert, muss man gar nicht bis China blicken. Fast direkt vor unserer Haustür kämpfen tapfere und unerschrockene Bürger in Belarus für ihr Recht, in freien und geheimen Wahlen ihre Regierung bestimmen zu können. Dafür riskieren sie ihre persönliche Freiheit und sogar ihr Leben, während in unserer scheinbar gefestigten Demokratie es vielen die Mühe nicht wert ist, ein paar Kreuzchen zu machen. Hoffentlich wird dieser alarmierende Trend gestoppt. Denn seit Ende des Weltkriegs war unsere freiheitliche Demokratie nie mehr gefordert als heute. Die Feinde der Freiheit werden lauter und schriller. Gewaltbereite Chaoten auf der rechten wie auf der linken Seite bedrohen die Grundfesten unserer Gesellschaft. Da käme ein deutliches Zeichen, wo die Mehrheit der Menschen steht, gerade recht.

Nun meinen viele, in der Kommune sei es doch eigentlich recht egal, wer da gerade das Sagen hat. Was für ein grandioser Irrtum. In Berlin und Brüssel mag es um das Große und Ganze gehen. Aber in unseren Städten geht es um das Kleine und Unmittelbare, das die Menschen direkt betrifft. Da ist der Gestaltungsspielraum von Kommunalpolitik gar nicht mal so klein. Bund und Land mögen den Geldsack etwa für die Digitalisierung ausschütten: Vor Ort kommt es darauf an, ob man die Mittel zielgerichtet investiert. Das wird schlaglichtartig immer in Zeiten der Krise deutlich. Wenn eine Kanzlerin sagt „Wir schaffen das“, dann meint sie in Wirklichkeit die Rathäuser: „Ihr müsst das schaffen.“ Denn das, was sich Bund und Land an abstrakten und nicht selten sogar widersprüchlichen Gesetzen und Verordnungen ausdenken, müssen die Verantwortlichen vor Ort ausbaden. So war es in der Flüchtlingskrise, so ist es bei der Pandemiebekämpfung.

Eine wichtige Voraussetzung für eine gute Entwicklung einer Stadt ist sicherlich eine solide Finanzpolitik. Mit Sparsamkeit allein kommt man allerdings auch nicht weit. Erfolgreich sind die Städte, die ein wirtschaftsfreundliches Klima bieten. Denn um in Soziales, in Schulen, Straßen, Kultur, Bäder oder auch Umweltschutz investieren zu können, braucht es steuerzahlende Betriebe und attraktive Arbeitsplätze. Nur was man vorher erwirtschaftet, kann man nachher verteilen.

Jeder Bürger erlebt es ja vor seiner Haustür, in seinem Beruf, in seiner Freizeit, ob er mit seiner Stadt im Großen und Ganzen zufrieden ist. Oder ob er dringenden Veränderungsbedarf verspürt. Das kann man mit einfachen Kreuzchen dokumentieren – ganz im Gegensatz zu den Menschen in Diktaturen, die von diesem Grundrecht nur träumen können.

TOP So tut man etwas für eine lebendige Stadt: Aktion Heimatshoppen.

FLOP So verhindert man eine lebendige Stadt: Verdi blockiert verkaufsoffene Sonntage.

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