Kommunalwahl 2020

Die konstituierende Ratssitzung wird am 5. November stattfinden

Unter ihrem Vorsitz wird der Kommunalwahlausschuss am Freitag das Endergebnis feststellen: Barbara Reul-Nocke, Rechtsdezernentin der Stadt. Archivfoto:Michael Schütz
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Unter ihrem Vorsitz wird der Kommunalwahlausschuss am Freitag das Endergebnis feststellen: Barbara Reul-Nocke, Rechtsdezernentin der Stadt.

Wahlperiode endet erst am 31. Oktober – Bezirksvertretungen stellen sich in der zweiten November-Woche auf.

Von Andreas Weber

Remscheid. Offiziell wird das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 erst am kommenden Freitag sein. Unter Vorsitz von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke tritt der Kommunalwahlausschuss um 16 Uhr zusammen. Danach kommen die frisch Gewählten nicht direkt zum Einsatz. Die politische Arbeit geht zunächst mit der Gremien-Besetzung der vergangenen sechs Jahre weiter.

Kommende Woche tagen die Bezirksvertretungen Alt-Remscheid, Süd und Lennep sowie der TBR-Betriebsausschuss. Auch der Rat der Stadt (24. September, 17 Uhr) findet in der Sporthalle West in alter Konstellation zusammen. „Die Wahlperiode läuft noch bis zum 31. Oktober“, erläutert Lutz Lajewski, Leiter des städtischen Fachdienstes für Rats- und Gemeindeangelegenheiten. In der Übergangszeit, die auch durch die Herbstferien (12. bis 23. Oktober) geprägt wird, bleibt der Oktober weitgehend ohne BV- und Ausschussarbeit. Stattfinden werden nur die Sitzung der BV Süd (7. November), des Kulturausschusses (26. Oktober) und des Rechnungsprüfungsausschusses (28. Oktober).

Rat: Zunächst gilt es, organisatorische wie personelle Fragen zu klären

Die konstituierende Sitzung des Rates ist für Donnerstag, 5. November, angesetzt. Aufgrund seiner Größe wird er sich unter Einhaltung der Abstandsregeln vorerst nur in der Sporthalle West in Reinshagen treffen können. Sollten in der Woche zwischen der Neuinstallation und dem Ablauf der alten Wahlperiode politische Gremien außerplanmäßig tagen müssen, wäre dieses möglich. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein solcher Fall eintritt, ist aber gering. Der Rat wird sich nicht nur am 5. November, sondern in der darauffolgenden Sitzung (26. November) mit vielen organisatorischen und personellen Fragen beschäftigen. Darunter fällt die zahlenmäßige Bestückung der Ausschüsse. Wichtig ist, dass der Rat neben dem OB auch seine ehrenamtlichen Stellvertreter wählt. Die Hauptsatzung der Stadt sieht mindestens zwei vor. Momentan sind es drei. Burkhard Mast-Weisz standen Kai Kaltwasser (1. Stellvertreter), Gabi Leitzbach (2. Stellvertreterin) und David Schichel (3. Stellvertreter) zur Seite.

Thematisch wird sich der Rat wohl Ende November mit dem Haushaltsplan beschäftigen. Die Beschlussfassung ist aber – in Corona-Zeiten – erst bis Ende Februar 2021 vorgesehen. Ist der Rat installiert, können die Bezirksvertretungen durchstarten. Die vier BVs werden sich im Großen Sitzungssaal des Rathauses vom 9. bis 13. November für die kommenden fünf Jahre aufstellen und Bezirksbürgermeister und Stellvertreter wählen.

Gekoppelt an den Rat ist der Integrationsrat. Weil die Ratsparteien zusätzlich zu den 15 Migrantenvertretern acht Ratsmitglieder bestimmen, muss dieser noch warten. Ein Termin für die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirates steht ebensowenig fest.

Aktuelle Informationen und erste Ergebnisse der Kommunalwahl in Remscheid finden Sie in unserem Live-Ticker.

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