Am 15. Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt

In Remscheid laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl

Am 15. Mai gilt es wieder, die Stimme abzugeben – diesmal bei der Landtagswahl. Archivfoto: Roland Keusch
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Am 15. Mai gilt es wieder, die Stimme abzugeben – diesmal bei der Landtagswahl.
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Die erste Frist vor der Landtagswahl endet in dieser Woche: Die Parteien müssen im Rathaus ihre Kandidaten benennen.

Remscheid. Rund 76 200 Menschen sind in Remscheid aufgerufen, am 15. Mai einen neuen Landtag zu wählen. Die Fäden laufen dafür im Remscheider Rathaus bei Cordula Post zusammen. Als Wahlkoordinatorin hat sie die Aufgabe, den organisatorischen Rahmen abzustecken, Wahlhelfer zu suchen und diese zu schulen. Zudem prüft sie, ob die Nominierung der Kandidaten bei den einzelnen Parteien formal richtig abgelaufen und dokumentiert wurde. Dabei endet in dieser Woche eine Frist: „Die Unterlagen müssen spätestens am kommenden Donnerstag um 18 Uhr bei mir eingegangen sein“, erklärt Cordula Post. Sie rät aber den Parteien dringend dazu, nicht bis zur letzten Sekunde zu warten, um mögliche Fehler noch korrigieren zu können. Geschieht dies nicht, werden Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen.

Wie ist die Ausgangslage?

Zum zweiten Mal bestimmen am 15. Mai die Remscheider und Radevormwalder gemeinsam mit ihren Erststimmen, wer ihre Interessen im Düsseldorfer Parlament vertreten soll. Die bisherigen Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven (CDU) und Sven Wolf (SPD) sowie David Schichel (Bündnis 90/ Die Grünen), Torben Clever (FDP) und Peter Lange (Linkspartei) wollen sich um ihr Vertrauen bewerben.

Gibt es Änderungen bei den Wahllokalen?

Dies zeichne sich derzeit nicht ab, sagt Cordula Post. Vor der vergangenen Bundestagswahl wurden noch Anlaufpunkte gestrichen, die nicht barrierefrei waren und durch neue Wahllokale ersetzt. „Es kann natürlich sein, dass es zu kurzfristigen Änderungen kommt - etwa, wenn in Schulgebäuden, die als Wahllokal dienen sollen, Umbauarbeiten anstehen.“ Dies sei aber bislang nicht abzusehen, sagt Cordula Post.

Wann ist damit zu rechnen, dass die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten liegt?

Bis Ende April sollte sie vorliegen. Bis dahin muss aber noch einiges geschehen. Am ersten Aprilwochenende wird das Wählerverzeichnis auf der Grundlage der letzten Umzüge in Remscheid aktualisiert. Und auch der Wahlausschuss mit Mitgliedern von Parteien aus Remscheid und Radevormwald muss noch tagen, um offiziell die Kandidaten zu bestätigen. „Im Anschluss werden dann die Stimmzettel gedruckt“, erklärt Cordula Post. Der Kreiswahlausschuss tagt am Dienstag, 29. März, um 17 Uhr in der Albert-Einstein-Gesamtschule. Mit dabei ist auch die Wahlleiterin: Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke.

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Gibt es genügend Wahlhelfer?

Interessenten können sich gerne bei ihr melden, sagt Cordula Post. Insgesamt 480 Helferinnen und Helfer zählen am 15. Mai die Stimmen aus. In den klassischen Urnenwahllokalen sind jeweils sechs im Einsatz, die sich zunächst um kurz vor 8 Uhr versammeln. Danach bilden sie zwei dreiköpfige Teams. „Das eine nimmt bis mittags die Wählenden entgegen, das andere übernimmt die zweite Schicht bis 18 Uhr“, erläutert Cordula Post. Dann kommen alle wieder zusammen, um die Auszählung vorzunehmen. Parallel dazu kümmern sich 156 Helferinnen und Helfer um die Auszählung jener Stimmkarten, die Briefwähler schon vor dem Wahltag eingereicht haben. Der Trend dazu ist stetig steigend – und hat bei Kommunal- und Bundestagswahl noch einmal deutlich zugenommen.

Was bekommen die Helfer für ihren Einsatz?

Dies ist gestaffelt nach ihrer Funktion: 60 Euro erhalten Beisitzer, 70 Euro stellvertretende Vorsteher, 80 Euro Wahlvorsteher, inklusive eines Corona-Zuschlags in Höhe von 20 Euro. „Zudem bekommen alle eine Freikarte für ein Angebot im Teo Otto Theater“, kündigt Cordula Post an.

Kontakt

Grundsätzlich können alle Wahlberechtigte als Helfende mitwirken. Wer daran Interesse hat, kann sich im Remscheider Wahlamt unter der Telefonnummer Tel. 16 90 90 melden oder eine E-Mail schicken:

wahlhelfende@remscheid.de

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