Hauptausschuss ersetzt den Rat

Nach den Osterferien nimmt die kommunalpolitische Arbeit Fahrt auf. Zwar wurden Seniorenbeirat, Rechnungsprüfungsausschuss und Sportausschuss im April abgesagt, acht Ausschüsse und Bezirksvertretungen finden jedoch statt. Eine Besonderheit: Die für Donnerstag, 22. April, vorgesehene Ratssitzung entfällt. Stattdessen tagt am selben Tag um 17 Uhr der Hauptausschuss in der Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule.

Hintergrund: Der Rat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 5. November 2020 beschlossen, dass der Hauptausschuss in Angelegenheiten, die der Beschlussfassung des Rates unterliegen, entscheiden kann, wenn und solange nach § 11 des Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt ist. Grundlage ist die Gemeindeordnung NRW. „Somit kann der Hauptausschuss alle Vorlagen, die für den Rat vorgesehen waren, beschließen“, teilt Stadtsprecherin Viola Juric mit.

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