Energie

Grundsicherung: Heizkosten müssen „angemessen“ sein

So überprüfen Jobcenter und Sozialamt, ob die Nebenkosten zu hoch sind.

Remscheid. Steigende Heizkosten könnten im bevorstehenden Winter gerade für Menschen mit geringem Einkommen zum Problem werden. Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung bekommen ihre Kosten für die Unterkunft inklusive Heizung in der Regel erstattet. Ein Freifahrtschein ist das allerdings nicht.

Denn die „Bedarfe für Heizung“ würden nur erstattet, „soweit diese angemessen sind“, heißt es in der entsprechenden Richtlinie der Stadt Remscheid. Diese verweist auf den bundesweiten Heizspiegel, mit dem anhand von Gebäudegröße und Energieträger der Energiebedarf einer Wohnung berechnet und zwischen „niedrig“ und „zu hoch“ eingestuft wird wird.

„Liegt der Verbrauch unter dem abstrakt berechneten Energiebedarf, werden die Kosten ohne Prüfung in voller Höhe übernommen“, schreibt die Richtlinie vor. Übersteige der Verbrauch den Wert aus dem Heizspiegel allerdings , erfolge eine Einzelfallprüfung.

Denn dann bestehe „Anlass für die Annahme, dass diese Kosten auch unangemessen hoch“ sind, sagt das Bundessozialgericht, das allerdings vorschreibt, den Wert „zu hoch“ zu Grunde zu legen, weil Bezieher von Grundsicherung meist in alten, schlecht isolierten Gebäuden leben. Im Rahmen der Prüfung wird ermittelt, ob es weitere objektive Gründe für die hohen Kosten gibt, dabei bekommt auch der Bezieher die Chance, sich zu äußern.

Anerkannt werden zudem „subjektive Erhöhungstatbestände“, wie es in der Richtlinie heißt. Kranke, Behinderte, Pflegebedürftige und Familien mit Kleinkindern erhalten bis zu 20 Prozent Zuschlag. wey

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