Remscheid verbucht einen Rekord: Im vergangenen Jahr zahlten die Unternehmen rund 85,4 Millionen Euro an die Stadtverwaltung. So groß war das Volumen bei der Gewerbesteuer noch nie. Es übersteigt bei weitem die Prognose von Kämmerer Sven Wiertz, der mit 61,4 Millionen Euro gerechnet hatte.

Der Geldsegen sei aber nur bedingt ein Indikator dafür, dass die Geschäfte dem Ukraine-Krieg zum Trotz gut laufen. „Es handelt sich in vielen Fällen um Nachzahlungen aus den Vorjahren“, berichtet der Stadtdirektor. Damals seien zahlreiche Betriebe davon ausgegangen, dass ihre Umsätze wegen der Corona-Pandemie einbrechen würden. „Entsprechend wurden die Vorauszahlungen herabgesetzt.“

Dann aber habe sich herausgestellt, dass die schlimmsten Befürchtungen nicht eingetroffen seien. Einen ähnlichen, wenngleich abgeschwächten, Effekt erwartet Wiertz auch noch für das Jahr 2023. Diese Mehreinnahmen sind aber angesichts des Schuldenstands von rund 600 Millionen Euro lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Mit Spannung sieht Wiertz daher den Entscheidungen von Land und Bund entgegen, die finanzschwachen Kommunen Entlastungen für ihren Schuldenberg in Aussicht gestellt haben. „Leider kommt das zwei Jahre zu spät. Jetzt steigen die Zinsen wieder“, bedauert der Kämmerer, der in diesen Wochen den Finanzplan für 2023/2024 aufstellen muss. Ob er den Haushaltsentwurf wie geplant bereits zur Ratssitzung am 19. Januar vorlegen kann, werde sich voraussichtlich Anfang nächster Woche entscheiden.

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Finanzielle Folgen von Corona und Ukraine-Krieg

Denn erst seit Kurzem herrsche Klarheit darüber, wie die Städte mit den Mehrausgaben und Mindereinnahmen durch die Corona-Krise und den Ukraine-Krieg verfahren sollen: Die Kosten können im Doppelhaushalt der nächsten beiden Jahren isoliert werden, schlagen also nicht als Mehrbelastung zubuche – jedenfalls nicht 2023 und 2024. „Dies ist eine Art Brückenlösung in einer Phase, in der es vermutlich zu einer Rezession kommen wird“, erläutert Sven Wiertz, der darauf achten muss, dass sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten. Ein ausgeglichener Haushalt ist für Remscheid Pflicht.