Inflation hat auch Einfluss auf Gebühren

Gebühren in Remscheid: So viel zahlt Familie Mustermann im kommenden Jahr

Um gerade einmal einen Cent steigen 2023 die Gebühren für den Winterdienst der Technischen Betriebe.
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Um gerade einmal einen Cent steigen 2023 die Gebühren für den Winterdienst der Technischen Betriebe.
  • Frank Michalczak
    VonFrank Michalczak
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Die Gebühren waren Thema im Stadtrat. Nun steht fest, was die Remscheider Haus- und Wohnungseigentümer im kommenden Jahr für Abwasser, Straßenreinigung und Winterdienst zahlen müssen.

Remscheid. In seiner letzten Sitzung 2022 beschäftigte sich der Stadtrat mit den Gebühren, die Remscheider Haus- und Wohnungseigentümer im nächsten Jahr für diverse Dienstleistungen zahlen müssen. Grundlage war die Kalkulation der Technischen Betriebe Remscheid (TBR). Angesichts der derzeitigen Inflationsraten und der Preissteigerungen insbesondere im Energiebereich ergebe sich „ein moderater Anstieg der Belastung“, heißt es von der Verwaltung. Hier ein Überblick:

Wie viel muss denn Familie Mustermann 2023 für Müll, für das Abwasser und für die Straßenreinigung berappen?

Die Mustermanns besitzen ein Häuschen mit einer Frontlänge von 15 Metern auf einer Grundstücksfläche von 130 Quadratmetern. Die Familie verbraucht 200 Kubikmeter Wasser pro Jahr und hat eine 60-Liter-Restmülltonne. Bislang zahlte sie 694 Euro pro Jahr. 2023 muss sie mit 719,20 Euro rechnen, also 25,20 Euro mehr.

Was kostet denn 2023 der Abfall?

Die Gebührensätze für die Restmüllentsorgung bleiben unverändert. Das heißt: Die 120-Liter-Tonne kostet weiterhin 393 Euro im Jahr, der 240-Liter-Behälter 786 Euro. Bei der Biotonne halten die Technischen Betriebe eine Anhebung der Gebühren allerdings für erforderlich. Für die 120-Liter-Tonne ergibt sich eine Steigerung in Höhe von 15 Euro im Jahr – auf nunmehr 123,50 Euro. Der 240-Tonnen-Biobehälter verteuert sich ab 1. Januar von 217 auf 247 Euro pro Jahr.

Wie teuer wird denn das Abwasser?

Seit Jahren wird die Berechnung in zwei Faktoren unterteilt – nach dem Verbrauch von Frischwasser im Haushalt und nach der versiegelten Flächen auf den Grundstücken, von wo aus Niederschlagswasser in die Kanäle gelangt. Hier ergeben sich leichte Gebührensteigerungen. Für das Schmutzwasser aus den Haushalten sind 2,66 Euro pro Kubikmeter fällig, zehn Cent mehr als bisher. Für das Niederschlagswasser von den versiegelten Flächen werden künftig 1,44 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche berechnet. Das sind vier Cent mehr als in diesem Jahr.

Die Gebühren für die Entsorgung des Restmülls bleiben 2023 konstant, die Kosten für die Biotonne steigen.

Wie sieht es mit Straßenreinigung und dem Winterdienst aus?

Auch hier ergeben sich für 2023 Veränderungen im Cent-Bereich. Anwohner von innerörtlichen Straßen zahlen 2,15 Euro pro laufenden Frontmeter, das entspricht einer Steigerung von vier Cent im Vergleich zu diesem Jahr. Jene, die an innerörtlichen Straßen mit erhöhtem Reinigungsaufwand leben, müssen mit sieben Cent mehr pro laufendem Frontmeter rechnen. Sie berappen nun 3,81 statt 3,74 Euro. Nahezu unverändert sind die Gebühren für den Winterdienst, die pro laufenden Frontmeter um gerade einmal einen Cent steigen – je nach Winterdienst-Priorität auf 0,62 Euro beziehungsweise 0,72 Euro.

Was ist denn mit der Grundsteuer, die Haus- und Wohnungsbesitzer bezahlen müssen?

Darüber wird der Stadtrat im kommenden Jahr befinden müssen. Grundlage ist zunächst einmal der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung, der im Januar in die Debatte eingebracht wird. In den folgenden Monaten wird das Zahlenwerk von den Ortspolitikern diskutiert und schließlich verabschiedet. Im Anschluss beschäftigt sich die Aufsichtsbehörde der Stadt bei der Düsseldorfer Bezirksregierung mit der Genehmigung des Doppelhaushalts 2023/2024. Das alles kann weit in den Sommer hineinreichen. Bis dahin bleibt alles unverändert. Aber: Hier sollten sich Hausbesitzer nicht zu früh freuen. Denn: Sollte der Stadtrat dann doch wegen der akuten Finanznot Remscheids eine Steuererhöhung beschließen, würde dies rückwirkend gelten. Nachzahlungen wären also fällig.
Dies gilt auch für Unternehmer, die Gewerbesteuer entrichten müssen. Der Hebesatz ist ebenso Bestandteil des Doppelhaushalts 2023/2024.

Lob für die TBR

Lob ernteten die Technischen Betrieb nicht nur für ihre Gebührenkalkulation im Stadtrat, sondern auch für den Winterdienst am Montag vor Weihnachten. Das Team habe es geschafft, das Blitzeis vorbildlich zu bekämpfen, bedankte sich der SPD-Politiker Stefan Grote. Er bescheinigte den Mitarbeitern, „bis an den Zenit“ gegangen zu sein.

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