Wer sich für die Finanzplanung Remscheids interessiert, sollte sich einen Termin vormerken – am Donnerstag, 23. Februar, will Stadtdirektor Sven Wiertz ab 16.15 Uhr im Rat seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorstellen. Dieser umfasst einen Überblick über die erwarteten Einnahmen und die Ausgaben, die der Kämmerer ins Gespräch bringt – auch für geplante Investitionen. Zweimal wurde dieses für die Kommunalpolitik wesentliche Themenfeld bereits verschoben. Wiertz verweist in diesem Zusammenhang auf Gesetzesänderungen, die erst kurz vor Weihnachten in Kraft traten, aber wesentliche Auswirkungen auf das Zahlenwerk gehabt hätten. So werde die Isolierung von Belastungen der kommunalen Haushalte durch den Krieg in der Ukraine nun auch im Haushaltsjahr 2024 ermöglicht.

Um die Überarbeitung des Entwurfes abschließen zu können und „eine für die Beratungen tragfähige Planungsreife“ sicherzustellen, kommt es somit zu einem zeitlichen Verzug. Im Anschluss beraten dann die Ortspolitiker darüber, ob sie sich den Vorschlägen der Verwaltung anschließen – oder eigene Ideen in die Debatte bringen. Das kann Wochen in Anspruch nehmen. „Selbstverständlich biete ich den Fraktionen und Gruppen im Stadtrat meinen Besuch an, um Fragen zu beantworten“, erklärt Kämmerer Wiertz. Nachdem der Stadtrat dann den Haushalt verabschiedet hat, muss er der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden. Auch dies kann sich über Monate hinziehen.

In der Zwischenzeit gilt das Prinzip der vorläufigen Haushaltsführung, wonach die Stadt grundsätzlich nur Ausgaben tätigen darf, die aus vertraglichen, rechtlichen Gründen unabweisbar sind und keinesfalls aufgeschoben werden können. Solingen und Wuppertal sind bereits einen Schritt weiter. Die Verwaltungen haben ihren Haushaltsentwurf bereits vorgelegt, allerdings bezogen auf das aktuelle und nicht wie Remscheid auch auf das kommende Jahr.