Kompromiss

Extremismusbeauftragter: Lenkungskreis statt hauptamtlicher Mitarbeiter

Kompromiss im Stadtrat

Remscheid. Remscheid wird vorerst keinen hauptamtlichen Extremismus-Beauftragten bekommen. Nachdem das von der CDU angeregte Thema geraume Zeit die Remscheider Politik beschäftigt hat, einigte man sich in der vergangenen Ratssitzung auf einen Kompromiss. Die Christdemokraten hatten vorgeschlagen, die Aufgabe an einen städtischen Mitarbeiter außerhalb des Verwaltungsvorstands zu übertragen, eine „Person mit einem Büro im Rathaus, bei der man an der Tür klopfen kann“, wie Alexander Schmidt erklärte.

Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Grüne und FDP hingegen schloss sich dem Vorschlag von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) an: ein Lenkungskreis unter Leitung des OB. Das Thema Extremismus sei sehr umfangreich, betonte Mast-Weis: „Das kann eine Person gar nicht schaffen.“

Am Ende einer kurzen Diskussion wurden beide Vorschläge verknüpft: Die Stadt richtet in einem ersten Schritt den Lenkungskreis ein. Und in einem Jahr wird anhand der dabei erzielten Ergebnisse entschieden, ob Remscheid nicht doch einen hauptamtlichen Extremismusbeauftragten braucht. wey

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