Die Woche von Axel Richter

Das war eines hohen Gerichts unwürdig

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  • Axel Richter
    VonAxel Richter
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Mit keinem Zukunftsprojekt waren zur gleichen Zeit so viele Hoffnungen wie Befürchtungen verbunden.

Remscheid. Das DOC hat die Remscheider entzweit. In dieser Woche sollte das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster dem Dauerstreit ein Ende bereiten.

Dazu hätten die Richter die letzte verbliebene Klage, die sich gegen den Bebauungsplan richtet, entweder zurückweisen oder ihr stattgeben können. Doch statt eine inhaltliche Bewertung vorzunehmen, erklärten die Richter den vor vier Jahren verabschiedeten Bebauungsplan kurzerhand für unwirksam und entließen die streitenden Parteien in die nächste Instanz. Soll die sich doch mit den lästigen Argumenten von Stadt und Kläger befassen. Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts hatte nach zwei Stunden Feierabend.

Mit dieser Federstrich-Entscheidung schoben die Verwaltungsjuristen im fernen Münster das größte städtebauliche Projekt seit dem Bau des Allee-Centers nicht nur weiter auf die lange Bank. Sie trugen auch dazu bei, dass Politik und Verwaltung bei den Bürgern weiter an Respekt und Glaubwürdigkeit verlieren.

Denn bei ihnen bleibt vor allem eines hängen: Die Politiker können viel reden. Am Ende passiert ja doch nichts.

Das ist verheerend in einer Zeit, in der die Loyalität der Bürger zu den Regierenden ohnehin auf dem Prüfstand steht. Das Coronavirus und die neuen Einschränkungen, die uns bevorstehen, fordern die Menschen heraus. Zur Angst um die Gesundheit der Familie tritt mit dem Lockdown die Sorge um Job und Existenz. Populisten wittern Morgenluft und gewinnen Zulauf, auch weil sich selbst den Gutwilligen die Sinnhaftigkeit mancher Anti-Corona-Maßnahme nicht erschließt.

Das DOC galt vielen Remscheidern dagegen als Zukunftsversprechen. Neue Arbeitsplätze sollten entstehen, Gastronomie und Tourismus einen Aufschwung erleben und der Name Remscheid in einem positiven Zusammenhang erscheinen. Kurz: Mit dem DOC war die Hoffnung verbunden, dass auch wieder bessere Tage kommen.

Ein positiver Ausgang vor Gericht hätte der Volksseele deshalb gerade jetzt gutgetan. Wie in Münster mit den Hoffnungen, aber übrigens auch mit den Befürchtungen der Remscheider umgegangen worden ist, ist dagegen mit einem Wort unwürdig.

TOP Das Herbstwetter im Bergischen: Der Protest selbst ernannter Querdenker geht im Dauerregen unter.

FLOP Der Schwarze Peter für die Gastronomie: Restaurants und Gaststätten müssen in der Corona-Krise schließen. Doch dort gab es bis heute keinen einzigen Infektionsfall.

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