Politik

DOC: Dornröschenschlaf darf es in Lennep nicht geben

Das DOC kommt vorerst nicht, aber in Lennep muss dringend etwas passieren, fordert Fraktionschef David Schichel (Grüne). Foto: Roland Keusch
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Das DOC kommt vorerst nicht, aber in Lennep muss dringend etwas passieren, fordert Fraktionschef David Schichel (Grüne).
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Grüne: Planungen in Lennep vorantreiben.

Von Andreas Weber

Remscheid. Mehrheitlich begrüßt wurde im Rat die städtische Entscheidung, gegen das DOC-Urteil in Münster in Revision zu gehen. Sven Chudzinski (FDP) sprach von einem „herben Schlag“ und versicherte, dass die Liberalen voll hinter dem Gang vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stehen. Auch David Schichel (Grüne) betonte bei der Sitzung in der Sporthalle West, dass es notwendig sei, die vom 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) aufgeworfenen formalen Rechtsfragen an höchstrichterlicher Stelle zu klären.

Schichel verwies darauf, dass es in ähnlichen Fällen wie in Remscheid OVG-Urteile gegeben habe, die gezeigt hätten, dass es anders geht. Darauf zielte auch Sven Wolf (SPD). Der sozialdemokratische Fraktionschef erinnerte an den Mangel an hellseherischen Fähigkeiten, daran, dass vor drei Jahren bei der Aufstellung des B-Plans in Lennep nicht absehbar gewesen sei, dass sich die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 2019 ändern könne.

Die OVG-Urteile aus Koblenz und Mannheim würden zeigen – anders als die Interpretation des 10. Senats in Münster –, dass sich „formale Fehler heilen lassen, um den B-Plan an die heutige Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts anzupassen“. Die SPD stehe zum DOC. Dies habe mit Glaubwürdigkeit zu tun und mit der großen Chance, die aus dem Projekt für Remscheid erwachse, meinte Wolf. David Schichel forderte parallel zur Revision dazu auf, dass Lennep „nicht weiter in einem Dornröschenschlaf versinke“. Der Fraktionschef der Grünen rief auf, in Lennep jetzt anzupacken. „Wir müssen die Entwicklung der Altstadt vorantreiben, die Revitalisierung der Kölner Straße und uns den Wohnungsbestand anschauen.“

Peter Lange (Linke) forderte eine Exit-Strategie aus den DOC-Plänen, die auf einer „krassen Fehlplanung“ beruhten. Dass das Projekt in hohem Maße umweltschädlich sei, könne man nicht zuletzt daran erkennen, dass Investor McArthur Glen zum Schluss angeboten habe, 300 000 Euro jährlich über zehn Jahre in Umweltprojekte im Umfeld des DOC zu investieren. Außerdem, kritisierte Lange, gehöre es sich nach dem vielfach auf Unverständnis gestoßenen Urteils aus Münster nicht, „eine Schelte des Rechtsstaats zu betreiben“.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erinnerte daran, dass wenn das DOC tatsächlich nicht käme, von Anfang an klar gewesen sei, dass das 31 000 Quadratmeter große Areal anderweitig gewerblich genutzt würde. Fakt sei jedoch: McArthur Glen hält am Outlet-Center fest. „Wir haben uns auch nicht in die Hand eines Investors begeben. Es gibt einen Kaufvertrag und einen städtebaulichen Vertrag“, stellte Mast-Weisz klar. Und fügte hinzu, auf David Schichel Bezug nehmend, dass die stadtplanerische Entwicklung Lenneps nicht auf die lange Bank geschoben würde.

Bettina Stamm (Echt Remscheid) wollte wissen, ob das Projekt gestorben sei, wenn der Bebauungsplan bis 2023 keine Bestandskraft erlangt habe. Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke verneinte dies. Der Endpunkt könne über 2023 hinaus einvernehmlich von Stadt und Investor verlängert werden.

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