Wirtschaft

Doppel-Haushalt kommt später

Remscheids Kämmerer Sven Wiertz.
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Remscheids Kämmerer Sven Wiertz.

Die Remscheider Verwaltung wird den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 erst im neuen Jahr in den Stadtrat einbringen.

Das teilt Kämmerer Sven Wiertz mit, der dafür den 19. Januar ins Auge gefasst hat. Man brauche mehr Zeit, um „eine für die Beratungen tragfähige Planungsreife sicherzustellen“, begründet Wiertz diesen Schritt – und verweist insbesondere auf eine Nachricht der Landesregierung vom 5.

September, wonach der sogenannte Corona-Deckel bis einschließlich 2025 verlängert und um einen Putin-Deckel erweitert werden soll. Damit können Kommunen Mehrkosten durch die Pandemie und den Krieg inklusive höherer Energiekosten isolieren und ab 2027 abbezahlen. „Dies stellt die Verwaltung im letzten Drittel der Haushaltsplanung vor eine neue Aufgabe“, betont der Kämmerer, zumal noch nicht genau geklärt sei, wie die Isolierung im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg geregelt sei. Außerdem könne man nun die Novembersteuerschätzung abwarten, um die Höhe der Gewerbesteuer besser berücksichtigen zu können. -wey-

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