Investor McArthur Glen

DOC: Bundesgericht will Anfang 2022 entscheiden

Auf dem Kirmesplatz sollte längst das DOC-Parkhaus stehen. Nun ist erst einmal eine Blumenwiese vorgesehen, die aber noch nicht blüht. Foto: Roland Keusch
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Auf dem Kirmesplatz sollte längst das DOC-Parkhaus stehen. Nun ist erst einmal eine Blumenwiese vorgesehen, die aber noch nicht blüht.

Oberbürgermeister bekundet erneut Gesprächsbereitschaft mit den Klägern. Er erklärt, warum er weiter auch auf eine außergerichtliche Einigung hofft.

Von Frank Michalczak

Remscheid. Ob das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep noch eine Chance hat, wird sich im ersten Quartal 2022 herausstellen. Dann beabsichtige der zuständige Senat am Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung: „Und eine Entscheidung“, erklärt Ina Oertel von der zuständigen Pressestelle auf RGA-Anfrage. Im Kern geht es um die Frage, ob der Bebauungsplan Rechtskraft entfaltet. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte ihn für unwirksam erklärt und damit privaten Klagen recht gegeben. Die Stadt ging im Anschluss in die nächste Instanz.

Zuständig ist somit der Vierte Revisionssenat mit fünf Richterinnen und Richtern, die darüber befinden, ob das Einkaufscenter dann doch entstehen kann oder nicht. Möglicherweise verweisen sie diese Frage aber auch an das Gericht in Münster zurück, was zu einer weiteren Verzögerung führen würde.

Dies will Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) nach Möglichkeit vermeiden. „Ich hoffe weiter darauf, dass es eine außergerichtliche Lösung geben kann. Wir nehmen die Sorgen der Kläger ernst“, erklärt er. Zu Gesprächen stehe er jederzeit bereit, um eine Verständigung zu erzielen.

DOC Lennep: McArthur Glen hat seit vier Jahren die Baugenehmigung, die aber noch nichts hilft

Schon jetzt dauern die Gerichtsverfahren länger, „als es uns lieb sein kann“, erklärt der Verwaltungschef. Mast-Weisz erinnert daran, dass die Baugenehmigung mittlerweile seit über vier Jahren vorliegt. Umgesetzt wurde das Projekt im Hinblick auf die unterschiedlichen Klagen jedoch nicht. Zwischenzeitlich hatte auch die Nachbarstadt Wuppertal rechtliche Schritte gegen das DOC eingeleitet, dann aber den Streit mit Remscheid beigelegt.

Der OB führt an, dass sich sowohl Investor McArthurGlen als auch die große Mehrheit des Stadtrates klar zu dem Großprojekt bekennen. Dieses soll auf dem Gelände des Röntgen-Stadions, auf dem Kirmes- und Jahnplatz realisiert werden. Rund 165 Geschäfte könnten sich ansiedeln. Sie bieten insbesondere Bekleidung von Edel-Produzenten an. Dazu gesellen sich weitere Sparten, wie Lederwaren/Schuhe oder Sportartikel, sowie Gastronomie.

OB Mast-Weisz zeigt sich weiterhin überzeugt, dass der erhoffte Kundenmagnet der Region Perspektiven eröffnet. „Nach wie vor sind diese Center erfolgreich. Und wenn es nicht in Lennep gebaut wird, dann entsteht es eben anderswo. Dorthin fließt dann aber auch die Kaufkraft.“ Zudem sollen im Lenneper DOC rund 800 Arbeitsplätze entstehen.

Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Argumente pro und contra DOC liegen vor

Kritiker befürchten aber, dass das Center den Charakter des Ortes zerstören würde und sehen die Kundenströme kritisch. Der wachsende Straßenverkehr sei eine unzumutbare Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner und Umwelt.

Das Pro und Contra – auch zum Bebauungsplan – liegt den Richtern in Leipzig mittlerweile als Entscheidungsgrundlage vor. „Die Beteiligten haben sich inzwischen zur Sache geäußert“, erklärt Pressesprecherin Ina Oertel. Das DOC ist längst nicht der einzige Fall, mit denen sich die Juristen in Leipzig auseinandersetzen müssen. Im letzten Jahr habe das Bundesverwaltungsgericht etwa 1250 Verfahren erledigt, fügt Ina Oertel hinzu.

Kommentar von Frank Michalczak: Faktor Zeit gefährdet das DOC

frank.michalczak@rga.de

In der letzten Woche befasste sich die Lenneper Bezirksvertretung mit dem Zustand des Kirmesplatzes, auf dem mittlerweile eine Mondlandschaft entstanden ist – nach diversen Baustellen der vergangenen Jahre, zu denen auch die Erweiterung der Kreuzung Ring-/Rader Straße zählte. Auf der Mondlandschaft soll nun eine Blumenwiese blühen, die Menschen Aufenthaltsqualität und der heimischen Insektenwelt Lebensraum verspricht.

Die Wiese ist fast schon ein Sinnbild dafür, dass über dem Outlet-Center Gras zu wachsen beginnt. Denn eigentlich sollte auf dem Kirmesplatz schon längst das Parkhaus für den Kundenmagneten entstanden sein. Inwiefern es überhaupt gebaut werden darf, wird sich bis zum 31. März 2022 erweisen. Bis dahin plant der vierte Revisionssenat beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Entscheidung.

Sollte er die Angelegenheit zurück an den Landesgerichtshof in Münster überweisen, wird die Hängepartie weitergehen. Und möglicherweise ergeben Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die der Investor vor zehn Jahren angestellt hat, irgendwann ein anderes Resultat. Der Faktor Zeit spielt denjenigen in die Karten, die das DOC ablehnen.

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