Gescheitertes Großprojekt

Geplatztes DOC hat 12,4 Millionen Euro gekostet

Das Designer Outlet nahe der Lenneper Altstadt sollte Shopping-Touristen und Kurzurlauber ins Bergische locken.
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Das Designer Outlet nahe der Lenneper Altstadt sollte Shopping-Touristen und Kurzurlauber ins Bergische locken.

Das vor Gericht gescheiterte Designer Outlet Center (DOC) hat den Steuerzahler in Remscheid rund 12,4 Millionen Euro gekostet. Die Verwaltung legt eine Kostenübersicht vor. Ein Teil der Investitionen flossen in ohnehin notwendige Projekte.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Das gescheiterte DOC hat der Stadt und damit dem Steuerzahler mehr als zwölf Millionen Euro gekostet. Wie berichtet, waren die Pläne für das DOC auf eine Anwohnerklage vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. Das zeigen Daten, die die Verwaltung für die kommende Ratssitzung am 3. März veröffentlicht hat. Größter Posten dabei sind „Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Infrastruktur“ mit über 8,7 Millionen Euro. Verloren ist das Geld allerdings nicht ganz.

Durch die Baumaßnahmen seien „öffentliche Werte geschaffen worden, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen“, heißt es in der Vorlage, die unter anderem auf die beiden Kreuzung Trecknase und Ring-/Rader Straße verweist. Deren Sanierungen wären wohl auch ohne DOC bald fällig gewesen.

Belastbare Aussagen zu den Personalaufwendungen im Zusammenhang mit dem Projekt DOC Remscheid können [...] nicht getroffen werden.

Aus der Vorlage

Auch die neu gebaute Lärmschutzwand an der Ringstraße sei ein „angemessener und auch schon heute notwendiger Schutz für die in diesem Bereich wohnenden Einwohnerinnen und Einwohner“, sagt die Stadt. Ähnlich sieht es wohl bei den beiden nächstgrößten Kostenstellen aus: Etwas mehr als 1,3 Millionen Euro kostete das neue Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Lennep, knapp unter diesem Betrag liegen die Kosten für die Sanierung und Herrichtung des neuen Gebäudes der Franziskus-Grundschule. Und die Planung für die Sportanlage Hackenberg, die mit fast 600.000 Euro zu Buche schlagen, könne man nun zumindest teilweise nutzen, so die Stadt.

Ein ganz wesentlicher Posten fehlt in der Aufstellung allerdings: die verwaltungsinternen Personalkosten. „Belastbare Aussagen zu den Personalaufwendungen im Zusammenhang mit dem Projekt DOC Remscheid können mangels einer zuordnungsgerechten Einzelerfassung nicht getroffen werden“, heißt es dazu in der Vorlage. Die Mitarbeiter haben also, wie bei anderen Projekten auch, nicht erfasst, wann sie fürs DOC gearbeitet haben.

Berücksichtigt wurden hingegen bereits realisierte Einnahmen, vor allem öffentliche Zuschüsse und Zahlungen von McArthurGlen. Der Investor sei bei der Erstattung von Kosten seinen Verpflichtungen nachgekommen, teilt die Stadt mit. So habe das britische Unternehmen die Baugenehmigungsgebühren von mehr als 610.000 Euro bezahlt. Auch sämtliche Kosten der Rechtsstreitigkeiten habe der Investor übernommen, bestätigt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz auf Nachfrage.

Weitere Einnahmen könnten noch hinzukommen, betont Mast-Weisz. Denn die Stadt plane nach wie vor die zuvor fürs DOC vorgesehenen Flächen zu vermarkten: „Das sieht der Ratsbeschluss so vor.“ Danach sei die Stadt verpflichtet, die bisher angefallenen Kosten so weit wie möglich wieder reinzuholen.

Vor etwas mehr als zwei Wochen hatten sich Stadt und Investor darauf verständigt, die Planungen für das DOC in Lennep nach mehr als zehn Jahren nicht weiter zu führen. Dem vorausgegangen war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das den notwendigen Bebauungsplan endgültig für unwirksam erklärt hatte.

Deswegen schlägt die Verwaltung dem Stadtrat nun vor, die Verträge mit McArthurGlen bald zu kündigen: „Zur korrekten Beendigung der Verträge ist beabsichtigt, dass Stadt und Investor fristgerecht gegenseitig ihren jeweiligen Rücktritt vom städtebaulichen Vertrag vom 14.11.2016 erklären“, heißt es dazu. „Wechselseitige Schadensersatz- und Erstattungsansprüche jedweder Art“ würden daraus nicht erhoben.

Übersicht

  • Planungs- und Verfahrenskosten inkl. Bürgerbeteiligungen: 370.200 Euro
  • Herstellung von Flächen: 134.500 Euro
  • Planungskosten für die Sportanlage Hackenberg: 598.800 Euro
  • Gerätehaus FF Lennep: 1.310.600 Euro
  • Sanierung KGS Franziskus: 1.260.800 Euro
  • Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen Infrastruktur: 8.732.200 Euro

Standpunkt: Krokodilstränen

Ein Kommentar von Axel Richter

axel.richter@rga.de

Nicht jede Ausgabe war vergebens. Eine neue Feuerwache, ein sanierter Schulbau, neue Fahrbahnen und Kreuzungen stehen auf der Habenseite. Und doch muss die chronisch klamme Stadt Remscheid mit dem Scheitern des Designer Outlet Centers (DOC) nicht nur den Verlust einer Investition von 160 Millionen Euro sowie die Aussicht auf 800 neue Arbeitsplätze und viele zahlungskräftige Gäste verkraften. Sie muss auch Millionen Euro Planungskosten abschreiben. Wie viele genau weiß niemand. Insbesondere lassen sich die verwaltungsinternen Personalkosten nicht beziffern, die dort in den vergangenen zehn Jahren aufgelaufen sind. Dass sie beträchtlich sind, bestreitet allerdings niemand. Am 3. März wird die Verwaltung die Abrechnung des Projekts dem Stadtrat präsentieren. Was dann geschieht, ist absehbar. Vor allem jene Parteienvertreter, die in den zurückliegenden Jahren alles unternommen haben, um dem Zukunftsprojekt im Wege zu stehen, werden mit krokodilstränenerstickter Stimme ihr Bedauern darüber bekunden, dass der Steuerzahler in Remscheid um Millionen gebracht wurde. Welch eine Heuchelei.

Unter Artikel vom 25. Februar, 13.50 Uhr

Das Röntgen-Stadion und die anderen fürs DOC vorgesehenen Flächen sollen weiterhin verkauft werden, um die bisher entstandenen Kosten zu decken.

Remscheid. Das geht aus einer Information der Stadtverwaltung für die Ratssitzung am 3. März hervor. Wie berichtet, waren die Pläne für das DOC auf eine Anwohnerklage vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. Daraufhin zog sich der Investor McArthurGlen im Einvernehmen mit der Stadt Remscheid aus dem Projekt zurück. Beide hatten zuvor zehn Jahre an der Realisierung des Shoppingcenters gearbeitet.

Das britische Unternehmen muss danach Investitionskosten von 16 Millionen Euro abschreiben. Die Stadt hat unter anderem Straßen und Kreuzungen ausbauen lassen - für 8,7 Millionen Euro. Diese Baumaßnahmen mussten laut Stadt allerdings auch ungeachtet von der DOC-Realisierung erfolgen. Jeweils rund 1,3 Millionen flossen in den Umzug der Katholischen Grundschule am Stadion und den Neubau der Feuerwache Lennep.

Mehr als eine halbe Million Euro kosteten die Planungen für eine neue Sportanlage in Hackenberg als Ersatz für das Röntgen-Stadion. Der Rest verteilt sich auf allgemeine Planungs- und Verfahrenskosten sowie auf die Herrichtung der Robert-Schumacher-Straße als Veranstaltungsort für Feste. ric

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