Die Woche in Remscheid

Sinn-Leffers: Die Stadt blamiert sich auf ganzer Linie

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Es war wie ein Elfmeter ohne Torwart: Die Stadt hätte einfach nur fristgerecht ihre Unterlagen einreichen müssen - dann hätte die Schrottimmobilie des einstigen Sinn-Leffers auf der Alleestraße den Remscheidern gehört. Trotzdem hat es die Stadt geschafft, den Elfer komplett daneben zu schießen. Bei den Bürgern bestätigt sich wieder mal ein Verdacht, sagt RGA-Lokalchef Axel Richter: dass in Remscheid aber auch gar nichts funktioniert.

Remscheid. Vor nicht allzu langer Zeit hätte die Stadtspitze dem Käufer und Investor im Rathaus noch den roten Teppich ausgerollt. Seit zwölf Jahren gammelt die verlassene Immobilie von Sinn-Leffers vor sich hin. Nun, endlich, hat einer die Kaufhausruine erstanden, um sie abzureißen und das Grundstück neu zu bebauen.

Mittlerweile verfolgt die Stadt aber eigene Pläne am Standort. Sie will die Immobilie selbst kaufen und dort als so genannten „Dritten Ort“ neue Kultur- und Freizeitangebote schaffen.

Daraus wird nun erst einmal nichts, weil die Stadt Remscheid ihr Vorkaufsrecht gegenüber dem Eigentümer, einem Immobilienfonds in Luxemburg, nicht rechtzeitig angemeldet hat. Peinlich nennt das Grünen-Fraktionschef David Schichel, womit der Vorgang noch freundlich umschrieben ist.

Zur Erklärung: Seit Monaten ist der Stadt bekannt, dass die Luxemburger einen Käufer für ihre Schrottimmobilie gefunden haben. Anfang September erklärte Baudezernent Peter Heinze den Politikern, die Stadt habe ein Vorkaufsrecht und werde Gebrauch davon machen.

Danach kann Remscheid den Leerstand zum gleichen Preis erwerben. Einschließlich Abriss sollte das Grundstück für 1,5 Millionen Euro zu haben sein. Ein Schnäppchen.

In den nachfolgenden zwei Monaten gelingt es der Stadt dennoch nicht, das Dokument, mit dem die sie ihr Vorkaufsrecht in Luxemburg geltend machen muss, fristgerecht zustellen zu lassen. Ergebnis: Die Immobilie gehört jetzt einem anderen.

Will die Stadt den „Dritten Ort“ dennoch realisieren, bleiben ihr jetzt drei Möglichkeiten. Erstens: Sie gewinnt den Investor als Kooperationspartner. Der ist nach eigenem Bekunden dazu bereit und hat der Stadt angeboten, bei ihm Mieter zu werden. Zweitens: Die Stadt kann den neuen Eigentümer zum Verkauf überreden. Allerdings dürfte der Sinn-Leffers dann nicht mehr für den Preis von 1,5 Millionen Euro zu haben sein. Oder drittens: Beide Seiten treffen sich vor Gericht. Wo das enden kann, sieht man aber beim Designer Outlet Center.

„Wenn wir Fehler gemacht haben, werden wir sie transparent aufarbeiten“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am Freitag vor Remscheider Unternehmern. Natürlich wird er das, denn die Bürger können über einen solchen Vorgang nur den Kopf schütteln.

Wenn Seniorenwohnungen unbedingt verhindert werden müssen, weil der „Dritte Ort“ aus Sicht der Stadtplaner für die Entwicklung der Remscheider Innenstadt von so überragender Bedeutung ist, dann hätten sie im Zweifel persönlich nach Luxemburg fahren müssen, um den Fondsmanagern ihre Unterlagen in die Hände zu drücken. Stattdessen ließen sie die Frist verstreichen beziehungsweise vereitelten sie nicht, dass ihre Post in Luxemburg möglicherweise übersehen werden konnte. Das ist nicht nur peinlich, das ist auch unprofessionell und verstärkt bei den Bürgerinnen und Bürgern einen Verdacht, den sie wieder einmal bestätigt bekommen: dass in Remscheid aber auch gar nichts klappt.

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