Mein Blick auf die Woche in Remscheid

Die Kommunen sind keine unmündigen Kinder

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Deutschlands Impfturbo geriet mal wieder ins Stottern. Fehler wurden wiederholt. Warum gerade die Kommunen wie Remscheid Weitsicht bewiesen, das verrät RGA-Chefredakteur Stefan M. Kob im Wochenkommentar.

Remscheid. Das läuft ja mal wieder prima mit Deutschlands Impfturbo. Weil der Holperstart zu Beginn der Spritzenkur so schön war, machen wir dieselben Fehler dann gerne jetzt noch einmal: mühsamer Aufbau der Impf-Infrastruktur, fehlender Impfstoff-Nachschub, Schlafwagen-Prüfverfahren der Ständigen Impfkommission. Und bei allem stellt sich wieder einmal heraus, dass die kleinen Lichter vor Ort am hellsten strahlen: Während der Bund die Impfzentren in dem Moment dichtmachte, als in Israel das Boostern anlief, kämpften Städte wie Remscheid darum, mit umgewidmeten kleinen Impfstellen und mobilen Angeboten zumindest ein bisschen präsent zu bleiben. Das Hochfahren der städtischen Impfstelle im Medizinischen Zentrum Süd gelang daher aus dem Stand. Die Ministerialbürokratie in NRW kippte ausgerechnet in dem Moment die Maskenpflicht in den Schulen, als andere Länder angesichts der sich auftürmenden vierten Welle sie wieder einführten – dort durften die gepeinigten Schüler wenigstens im Sommer bei niedrigsten Inzidenzen ungefilterte Luft atmen, während NRW stoisch beim Maskengebot blieb. Fast schon subversiv behielten viele Schüler in Remscheider Klassen die Maske auf, weil jedes Kind die drohende Gefahr wohl besser einschätzte als die Experten im Schulministerium.

Kommunen haben oft den besseren Durchblick als Berlin und Düsseldorf

Auch beim Testen in Schulen und Kitas preschte die Stadt schon früh vor, um mit Massen-Lolli-Tests die Sicherheit in den Klassenräumen zu verbessern. Der monatelange Streit zwischen Kommunen und Land über den eigenen Weg der Stadt Solingen beim Wechselunterricht, bei dem die Remscheider Nachbarn letztendlich Recht behielten, sei nur noch am Rande erwähnt.

Wenn irgendwann einmal der Zeitpunkt gekommen ist, die Lehren aus einer solchen Mega-Krise zu ziehen, dann sollte eine auf der 1000-Punkte-Liste ganz weit oben stehen: dass die Kommunen keine unmündigen, kleinen Kinder sind, die von Vater Bund und Mutter Land am Händchen durchs Dunkel geführt werden müssen. Sie haben oft den besseren Durchblick als Berlin und Düsseldorf. Nicht, weil hier vor Ort die schlaueren Verantwortlichen sitzen. Sondern ganz einfach, weil die Kommunalpolitik viel näher dran ist an den Menschen mit ihren Sorgen und Notwendigkeiten. Sie kann viel besser beurteilen, was jetzt wo zu tun ist als diejenigen, die vielleicht von Horden an hochbegabten Expertenstäben umringt sind, aber in ihrer Berliner Blase weitab von der Realität agieren.

Wie schnell sich der Blickwinkel in einem Büro an der Spree verändert, zeigt schon das RGA-Interview mit dem neuen SPD-Bundestagsabgeordneten Ingo Schäfer. Er unterstützt zwar nach wie vor die Forderung der Städte nach einem Altschuldenfonds. Aber es klingt schon an, dass er dafür auch die Länder in der Verantwortung sieht. Schauen wir mal, wie sich das Thema entwickelt, denn immerhin ließ sich der frisch gewählte Kanzler Olaf Scholz - damals noch während des Wahlkampfs - im Gespräch mit dem RGA festlegen: „Mit mir als Kanzler wird es eine Entlastung von den Altschulden geben.“ Zu diesem Zeitpunkt lag er allerdings mit 15 Prozent Zustimmung in den Umfragen noch auf Platz 3 der Kandidaten.

TOP 80 Kinder werden in der neuen Kita an der Oststraße betreut.

FLOP Pensionslasten der Stadt steigen weiter an.

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