Montagsinterview

Frau Reul-Nocke, wie meistert Remscheid eine neue Flüchtlingswelle?

Dezernentin Barbara Reul-Nocke nimmt die Gefahr gesellschaftlicher Spaltung ernst.
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Dezernentin Barbara Reul-Nocke nimmt die Gefahr gesellschaftlicher Spaltung ernst.

Barbara Reul-Nocke erwartet im Winter mehr Menschen aus der Ukraine und anderen Nationen. Im Interview spricht sie über die Herausforderungen und Lösungen.

Von Frank Michalczak

Frau Reul-Nocke, seit Februar hat Remscheid mehr als 1000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Welche Herausforderungen sehen Sie auf die Stadt zukommen?
Barbara Reul-Nocke: Aktuell ist sicherlich der größere Zuzug eine besondere Herausforderung, der vermutlich im Herbst und Winter einsetzt. Je mehr Infrastruktur in der Ukraine zerstört wird, umso mehr Menschen werden fliehen, um überleben zu können. Außerdem ist zu erwarten, dass wir verstärkt Geflüchtete mit anderen Nationalitäten aufnehmen werden. Das zeichnet sich auf der sogenannten Balkanroute, insbesondere über Serbien, bereits ab. Wir haben bei der Unterbringung noch Kapazitäten, aber die sind endlich. Es wird schwieriger.
Was machen Sie denn, wenn bis zum nächsten Februar noch einmal 1000 Geflüchtete untergebracht werden müssen?
Reul-Nocke: Wir arbeiten parallel an mehreren Möglichkeiten. So sind wir dabei, ein Gebäude zu finden, das sich als zusätzliche Erstaufnahme-Unterkunft eignet. Es muss aber Voraussetzungen erfüllen, zum Beispiel beim Brandschutz. Eine Nutzungsänderung muss genehmigt werden, zuweilen müssten wir bauliche Veränderungen vornehmen. Das geht also nicht über Nacht. Zusätzlich kommt noch die kurzfristige Unterbringung in Hotels infrage. Außerdem setzen wir auf die gezielte Ansprache der großen Wohnungsunternehmen, dass sie uns weitere Wohnungen zur Verfügung stellen. Es handelt sich dabei vor allem um Wohnungen, die vom Markt genommen wurden, weil die Vermieter mit den Gebäuden etwas anderes vorhatten, zum Beispiel Umbauten oder eine Modernisierung.
Bislang gibt es in Remscheid nur eine Erstunterkunft für Ukrainer - in der Turnhalle Hölterfeld und in dem benachbarten Schulgebäude. Wie viele Menschen leben denn dort? Und wie sieht ihre Situation aus – auch im Hinblick auf den bevorstehenden Winter?
Reul-Nocke: Momentan sind hier 104 Personen untergebracht. Das ist natürlich nicht das Tollste, was man sich vorstellen kann. Die Ukrainer stehen aber in den sozialen Netzwerken eng miteinander in Kontakt und tauschen sich aus. Und dabei wird die Unterkunft in Hölterfeld im Vergleich zu den Verhältnissen in anderen Städten als geradezu hochwertig eingestuft. Es gibt für die Bewohner niedrigschwellige Spielgruppen und Sprachangebote. Zusätzlich haben sie die Möglichkeit, mit dem Bus nach Hackenberg ins Ukraine-Zentrum zu fahren oder das Ankomm-Café der Caritas zu besuchen. Und auch die Sportvereine halten Angebote vor.
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich kürzlich dafür entschuldigt, im Zusammenhang mit den Geflüchteten den Begriff „Sozialtourismus“ verwendet zu haben. Wie viele Menschen pendeln nach Ihren Erkenntnissen zwischen Remscheid und ihrem Heimatland hin und her?
Reul-Nocke: Das ist schwierig zu beantworten, weil wir ja nicht jeden Tag kontrollieren können, ob sich die Menschen in Remscheid aufhalten oder nicht. Das Jobcenter und die Ausländerbehörde sind aber gerade mit einer Überprüfung beschäftigt, die auch ich für legitim halte. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich um eine ganz, ganz geringe Anzahl von Menschen, die Leistungen beziehen, aber nicht mehr dauerhaft in Remscheid leben. Aber: Es gibt Frauen, die sich bei den Behörden für 14 Tage abmelden, weil sie in der Ukraine ihren Mann wiedersehen wollen. Das würde ich nicht als Sozialtourismus bezeichnen.
Wie groß ist aus Ihrer Sicht die Gefahr, dass angesichts von Inflation und extrem hohen Energiepreisen die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine schwindet und die Gesellschaft gespalten wird?
Reul-Nocke: Die Gefahr nehme ich sehr ernst. Denn natürlich sind in der jetzigen Krise viele Menschen verunsichert und verängstigt. Wir müssen allen klar machen, dass uns die Flüchtlinge, ob aus der Ukraine oder aus anderen Nationen, nichts wegnehmen. Keine Wohnung und auch keinen Job. Es darf nicht der Verdacht aufkommen, dass es Konkurrenten sind, wie es in Stammtischparolen zuweilen heißt. Dem müssen wir entgegenwirken. Außerdem darf es für mich keine Flüchtlinge erster und zweiter Klasse geben. Wir haben als Kommune die Verantwortung, alle menschenwürdig unterzubringen.
Im Stadtrat geht es am Donnerstag um die Schaffung von 5,5 zusätzlichen Stellen im Ausländeramt. Reicht das denn überhaupt aus, um dem weiteren Zustrom an Geflüchteten gerecht zu werden? Und: Woher soll das Personal denn kommen?
Reul-Nocke: Ob das reicht, werden wir sehen. Es ist das Minimum, um den Kopf über Wasser halten zu können. Ich habe als Dezernentin auch die Verantwortung, die gesamtstädtische Haushaltslage zu beachten. In der derzeitigen Situation helfen uns in der Ausländerbehörde neben Auszubildenden, die wir nach bestandener Abschlussprüfung übernehmen könnten, auch geringfügig Beschäftigte. Einigen, die sich sehr bewährt haben, sollten wir durch die Schaffung der Stellen eine langfristige Perspektive geben. Zum anderen ist für so manchen Bewerber die Tätigkeit im Öffentlichen Dienst gar nicht uninteressant, was auch eine Reaktion auf die Krise ist: Der Arbeitsplatz ist sicher.
Als Rechtsdezernentin mussten Sie 2015 das Problem lösen, binnen kürzester Zeit Hunderte Flüchtlinge unterzubringen. Inwiefern helfen Ihnen nun diese Erfahrungen? Ist die Lage vergleichbar?
Reul-Nocke: Damals kamen Busladungen von Flüchtlingen an, die wir nach den massenhaften Zuweisungen des Landes in Notunterkünften unterbringen mussten. Heute verzeichnen wir einen stetigen Zuwachs, der sich nicht kalkulieren lässt. Für die Menschen aus der Ukraine gilt Freizügigkeit. Deswegen wissen wir nicht, wie viele nach Remscheid kommen werden. Eine Lehre aus dem Jahr 2015 ist aber, dass es nicht damit getan ist, den Geflüchteten eine Wohnung zu geben. Sie brauchen anhaltend einen Ansprechpartner, der ihnen zur Seite steht. Und auch deswegen ist zusätzliches Personal dringend nötig.
Der Krieg wird hoffentlich bald enden. Wie viele Menschen aus der Ukraine werden nach Ihrer Prognose in Remscheid bleiben?
Reul-Nocke: Das ist schwer zu beurteilen. Aber ich habe nach vielen Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass der weitaus überwiegende Teil zurückkehren will. Es ist aber die Frage, ob das die Menschen überhaupt können und was sie nach Ende des Krieges noch in ihrer Heimat vorfinden.

Zur Person

Seit 2014 arbeitet Juristin Barbara Reul-Nocke (58) bei der Stadtverwaltung. Die Mutter einer erwachsenen Tochter ist seither unter anderem für den Fachbereich Zuwanderung zuständig. In diesem Jahr wurde sie vom Stadtrat erneut zur
städtischen Beigeordneten gewählt.

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