Mein Blick auf die Woche in Remscheid

Das DOC ist nicht an den Richtern in Leipzig gescheitert

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Das DOC ist Geschichte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Bau des Centers in dieser Woche verboten. Doch, sagt RGA-Lokalchef Axel Richter, gescheitert ist es nicht in Leipzig. Sondern in Lennep. 

Eine höchstrichterliche Übung am Hochreck ist die Entscheidung zum Designer Outlet Center in Remscheid schon genannt worden, denn selbst Juristen hatten nicht vollumfänglich verstanden, warum die Bundesverwaltungsrichter in Leipzig dem DOC in dieser Woche in letzter Instanz ihre Zustimmung verweigerten. Erst in ein paar Wochen, wenn das schriftliche Urteil vorliegt, wollen Politik und Verwaltung den Richterspruch deshalb bewerten. Ob das dann noch jemanden interessiert, sei dahingestellt. Am Ergebnis ändert es ja doch nichts.

In seiner bisherigen Planung ist das DOC Geschichte, der Bebauungsplan für das Röntgen-Stadion ist gescheitert. Jeder neue Versuch, das Shopping-Center doch noch zu realisieren, würde erneut viele Jahre in Anspruch nehmen, viel Geld kosten und vermutlich neue Klagen nach sie ziehen. Dass der Investor McArthurGlen nach zehn Jahren der Planung dazu noch einmal Lust verspürt, darf bezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist, dass er der Stadt in einigen Tagen alle geschlossenen Verträge aufkündigt und die 15 Millionen Euro abschreibt, die ihn das Projekt nach eigenen Angaben bislang gekostet haben.

Auf welche Summe die Steuerzahler in Remscheid sitzen bleiben, dürfte schwer zu beziffern sein. Wie viele Arbeitsstunden sind nur deshalb im Rathaus aufgelaufen? Wie viele in den politischen Gremien? Bauliche Veränderungen gab es auch - wenn die Kreuzungen Trecknase und Ringstraße / Rader Straße laut Stadt auch ohne DOC umgebaut werden mussten. Alles andere, man denke auch an die viel diskutierten Pläne für die neue Sportstätte in Hackenberg, war für nichts und niemanden.

Und jetzt? Fordern die einen einen „Generalplan“, die anderen einen „Runden Tisch“. Denn endlich müsse sich in Lennep etwas zum Positiven verändern.

Von dem, was in den vergangenen 25 Jahren an den verschiedenen runden oder eckigen Tischen beratschlagt wurde, ist am Ende leider nur wenig übrig geblieben. Und schon jetzt sei hier und jetzt vorhergesagt: Nichts, gar nichts wird aus jenen „kleinteiligen Projekten und Konzepten, die im ökonomischen, umweltpolitischen und sozialen Sinne nachhaltig sind“, wovon aufseiten der DOC-Gegner fabuliert wurde. Es mangelt nämlich schlicht an Geschäftsleuten, die Geld und Arbeit dort hineinstecken. Solcher Menschen bedarf es aber. Es sind Unternehmer, die sich gute Geschäfte versprechen, deshalb Geld investieren und einem Standort neues Leben einhauchen.

Dem finanziell potentesten Investor, der in Lennep etwas zum Positiven hätte verändern können, wurde in dieser Woche mit Hilfe der Verwaltungsrichter die Tür vor der Nase zugeschlagen. Dass nun ausgerechnet aus den Reihen der Kläger die Stadt zum Handeln aufgefordert wird, weil das Röntgen-Stadion vor sich hin gammelt und der Schützenplatz kein schönes Entree abgibt, zeugt deshalb schon von einer gewissen Chuzpe.

Nicht an den Verwaltungsrichtern im fernen Leipzig und an ihrer Rechtssprechung aufgrund von Formfehlern ist das DOC gescheitert. Sondern an jenen, die dagegen vor Gericht gezogen sind. Letztlich galt zuvor auch für das DOC in Lennep: Wo kein Kläger, da auch kein Richter.

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