Interview der Woche

Corona-Folgen belasten die Stadt 50 Jahre

OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) hofft darauf, dass die Remscheider 2021 zur Normalität zurückkehren können. In Sachen Outlet Center zeigt er sich kämpferisch. Archivfoto: Roland Keusch
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OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) hofft darauf, dass die Remscheider 2021 zur Normalität zurückkehren können. In Sachen Outlet Center zeigt er sich kämpferisch.
  • Frank Michalczak
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Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) beleuchtet im RGA-Gespräch die Lage Remscheids.

Das Interview führte Frank Michalczak 

Herr Mast-Weisz, 2020 war wegen der Corona-Pandemie von vielen schlimmen Nachrichten geprägt. Was hat Ihnen in dieser Jahrhundert-Krise Hoffnung gegeben?

Burkhard Mast-Weisz: Es war die Haltung vieler Menschen, die bereit waren, der Sicherheit Rechnung zu tragen und die sich auch dafür interessierten, wie es ihren Nachbarn in dieser Krise geht. Mein Dank gilt allen, die sich über alle Maßen einsetzen - vor allem in der Alten- und Krankenpflege, aber auch in den Geschäften und im Krisenstab. Da guckt niemand bei der Arbeit auf die Uhr.

Bei der ersten Infektionswelle hatte Remscheid weitgehend die Lage im Griff. Bei der zweiten Welle im Oktober wurde unsere Stadt zu einem deutschlandweiten Hotspot. Was ist da schiefgelaufen?

Mast-Weisz: Schiefgehen klingt so, als hätten wir etwas falsch gemacht. Das ist ausdrücklich nicht der Fall. Leider haben sich zu viele nicht an die Spielregeln gehalten. Die Fallzahlen stiegen durch Urlaubsrückkehrer ebenso an wie durch große Partys und Familienfeiern. Mancher hat die Lage sicherlich falsch eingeschätzt. Im Sommer gab es in Remscheid so gut wie keine Corona-Fälle mehr.

Haben die Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheime angesichts der hohen Infektionszahlen ausgereicht? Die Bewohner waren in der zweiten Welle besonders betroffen.

Mast-Weisz: Es lässt sich kaum verhindern, dass das Virus in die Häuser getragen wird. Ich habe erst kürzlich davon gehört, dass ein Angehöriger durch ein Fenster gestiegen ist, um einen Bewohner zu besuchen. Und ich möchte daran erinnern, dass es im Frühjahr heftige Diskussionen über das absolute Besuchsverbot gegeben hat, das schließlich gelockert wurde. Völlig unverständlich war für mich die Verordnung der Landes, wonach zwischenzeitlich vor Weihnachten der Besuch in den Heimen ohne Schnelltest gestattet werden sollte. Da habe ich mir an den Kopf gepackt. Zum Glück wurde die aufgehoben. Ich habe großen Respekt vor den Mitarbeitern, die sich unter Gefährdung der eigenen Gesundheit um ältere und kranke Menschen kümmern.

Die Impfungen sind jetzt angelaufen. Wann hat Remscheid aus Ihrer Sicht das Schlimmste überstanden?

Mast-Weisz: Es kommen leider bei den Zuteilungen viel zu wenig Impfdosen bei uns an. Dabei haben wir mit Hochdruck alles vorbereitet, um möglichst viele Menschen schnell impfen zu können. Eine Prognose, wie sich die Pandemie entwickelt, gleicht einem Glücksspiel. Aber: Wenn wir im Hochsommer wieder Livekonzerte am Rathaus erleben könnten, wäre ich der glücklichste Mensch dieser Stadt.

Corona hat 2020 in Remscheid sämtliche Themen überschattet - auch das geplante Outlet Center in Lennep. Wie bewerten Sie nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster die Chancen, dass es gebaut wird?

Mast-Weisz: Wenn ich schwierige Situationen nicht durchstehen könnte, wäre ich als OB falsch am Platz. Ganz klar: Ich stehe zu diesem Projekt. Alles andere wäre nebenbei ein verheerendes Signal für Investoren, die in Remscheid aktiv werden wollen. Den Bedenkenträgern muss klar sein, dass hier Hunderte Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen – in einer Zeit, in der die Arbeitslosigkeit auch im Einzelhandel steigt. Dafür ist die Schließung der Real-Filiale im Allee-Center nur ein Beispiel. Ich appelliere an die Kläger, das Gespräch mit uns zu führen. Wir können aber weder auf das Parkhaus noch auf die Einziehung der Wupperstraße verzichten, wie die Maximalforderungen lauten. Aber ein Kompromiss darf doch nicht ausgeschlossen sein.

Aber: Wie lange soll das Hin und Her denn noch dauern?

Mast-Weisz: Wir ziehen jetzt erst einmal vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das sich mit dem Urteil von Münster befassen wird. Danach wären große Ansiedlungen und Projekte in Nordrhein-Westfalen generell nicht möglich. Würden die Wuppertaler jetzt den Bau einer Schwebebahn planen, würden sie krachend scheitern. Was sollen denn Investoren machen, wenn alles weggeklagt wird? Ich bin froh, dass McArthurGlen weiterhin an unserer Seite für das Outlet Center kämpft.

Mit dem Verkauf der Grundstücke in Lennep wollte Remscheid die Erweiterung der Sportanlage Hackenberg finanzieren –und damit auch einen Ersatz für das marode Röntgen-Stadion schaffen. Jetzt bleibt zunächst alles beim Alten. Welche Perspektiven können Sie den betroffenen Vereinen aufzeigen?

Mast-Weisz: Wir müssen den Bedarf nach Sportstätten grundsätzlich untersuchen, und zwar bezogen auf die einzelnen Quartiere in Remscheid. Wie viele Stadien müssen wir vorhalten? Wo müssen wir einen Kunstrasenplatz anlegen? Diese Frage stellt sich in Klausen ebenso wie in Hackenberg oder in Neuenkamp. Pro Platz wäre eine Investition von etwa 1,5 Millionen Euro nötig. Es wäre eine große Herausforderung, dies wirtschaftlich zu stemmen.

Welche Folgen hätte ein Aus für das DOC denn darüber hinaus für Remscheid? Ist es denn nicht längst an der Zeit, einen Plan B für Lennep zu entwickeln?

Mast-Weisz: Den gibt es doch schon längst. Wir haben unter anderem die Verlagerung der Grundschule Am Stadion zur Leverkuser Straße und den Bau der Lenneper Feuerwache vorfinanziert, weil sie auf den Grundstücken stehen, die dem Outlet Center dienen sollen. Wenn der Verkaufspreis nicht fließt, müssen wir sie auf einen anderen Weg vermarkten, zum Beispiel kommen hier Gewerbe und Dienstleister in Frage. Dies gilt auch für den Kirmesplatz, weil als Veranstaltungsfläche jetzt die Robert-Schumacher-Straße für die Vereine hergerichtet wurde. Losgelöst vom DOC wollen wir außerdem die Kölner Straße und die Übergänge in die Altstadt in den Fokus nehmen. Aber noch einmal: Eine überragende Mehrheit im Stadtrat steht weiterhin hinter dem DOC. Ich würde mir manchmal wünschen, dass sich die Befürworter noch deutlicher zu Wort melden.

Sorgenkind bleibt weiter die Innenstadt. Sie soll seit 2014 durch ein Umbauprogramm belebt werden. Nun haben die Remscheider bei einer Umfrage das Modell Baden-Baden als neue Sitzbank ausgewählt. Aber müssen nicht dringend und zeitnah weitere Maßnahmen auf der Allee erfolgen?

Mast-Weisz: Es darf natürlich nicht bei den Bänken auf der Alleestraße und den Terrassen auf der Alten Bismarckstraße bleiben. Wir haben zum Beispiel vor, Immobilien an der Alleestraße zu kaufen. Außerdem bekommen wir mit der Sanierungssatzung für die Alleestraße ein schärferes Besteck, Gebäudebesitzer zu ermutigen, in ihre Häuser zu investieren. Und es gibt ja auch Lichtblicke. Auf der oberen Alleestraße wird im Frühjahr ein neuer Supermarkt eröffnen. Und in den Allee-Arkaden wird durch die Nutzung durch die Volkshochschule ein Leerstand beseitigt.

Die Corona-Krise hatte erhebliche Folgen für die Remscheider Wirtschaft. Die Unternehmen überwiesen der Stadt rund 20 Millionen Euro Gewerbesteuer weniger als erwartet. Welche Folgen sehen Sie da auf unsere Stadt zukommen?

Mast-Weisz: Es wird eine Generationenaufgabe sein. Nach aktuellem Stand muss Remscheid durch die Pandemie Mehrausgaben und Mindereinnahmen von 200 Millionen Euro ausgleichen, die wir bis 2025 in einem Nebenhaushalt aufführen dürfen. Im Anschluss muss die Stadt fünf Jahrzehnte lang pro Jahr vier Millionen Euro aufbringen, um diese Last abzutragen. Dann bin ich 119 Jahre und schaue mir die Debatte im Rat vom Zuschauerrang an. Aber im Ernst: Wir kommen nun aus einer Phase großer wirtschaftlicher Stabilität. Ich möchte mir nicht ausmalen, wenn es in der Zukunft eine weitere Krise gibt. Umso wichtiger ist, dass es für Kommunen wie Remscheid Hilfen gibt, um die bestehenden Darlehen abtragen zu können. Dazu wiederhole ich abermals meine Forderung nach einem Altschulden-Fonds.

Sie wurden mit 60,6 Prozent der Stimmen im September zum zweiten Mal zum Oberbürgermeister gewählt. Was bedeutet Ihnen das eindeutige Ergebnis?

Mast-Weisz: Ich habe mich natürlich sehr darüber gefreut. Aber die Zeit, das richtig einzuordnen, hatte ich bisher nicht. Bereits am Morgen nach der Wahl war ich um 6.30 Uhr wieder im Büro. Das Amt ist mit einer hohen Verantwortung und mit vielen Erwartungen verbunden. Ich arbeite zwar viel, aber auch sehr gern. Es gibt wenige Momente, in denen ich das Amt hinter mich lassen kann – zum Beispiel dann, wenn ich meinen Enkel Jonas im Arm halte. Ich bin vier Wochen vor der Wahl Großvater geworden.

„Es hat sich bewährt, wichtige Entscheidungen mit breiter Mehrheit zu treffen.“

OB Burkhard Mast-Weisz bietet der CDU Gespräche an

Im Rat können Sie nun mit einer rot-grünen Mehrheit zusammenarbeiten, die es vor der Kommunalwahl nicht gab. Wie gestaltet sich denn dieses Zusammenspiel mit durchaus selbstbewussten Grünen?

Mast-Weisz: Die Grünen sind zu Recht selbstbewusst. Ich rate aber auch der SPD, selbstbewusst zu sein, die gegen den allgemeinen Trend in Remscheid 34 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Selbstbewusst ist gut, Überheblichkeit wäre hingegen schlecht. Es hat sich bewährt, wichtige Entscheidungen, etwa über den Haushalt, den Klimaschutz oder die Stadtentwicklung, mit breiter Mehrheit zu treffen. Von daher würde ich mir wünschen, dass die CDU nicht nur aus einer kritischen Haltung heraus Oppositionspolitik betreibt, sondern die Gelegenheit nutzt, mitzugestalten. Ich stehe jedenfalls jederzeit zu Gesprächen bereit. Das gilt für alle demokratischen Kräfte im Stadtrat.

Und, Herr Mast-Weisz, haben Sie Ihren Vorsatz umgesetzt - und nach den Wahlen mit dem Rauchen aufgehört?

Mast-Weisz: Ja, aber es ist mir verdammt schwergefallen. Einmal habe ich genascht, es ist mir aber nicht bekommen. Ich kann nur jedem raten, erst gar nicht damit anzufangen. Aufhören ist eine Quälerei. Aber ich habe es meine Familie versprochen.

Zur Person

2014 wurde Burkhard Mast-Weisz (SPD) zum Oberbürgermeister Remscheids gewählt. Im September 2020 erhielt er mehr als 60 Prozent der Stimmen und kann fünf Jahre im Amt weitermachen. Der Sozialpädagoge wurde in Bielefeld geboren und hat mit seiner Ehefrau zwei erwachsene Kinder. Seine Kandidatur wurde von Bündnis 90/Die Grünen und von der FDP unterstützt. Sie bilden seit den Wahlen wieder eine Mehrheit im Stadtrat.

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