Politik

CDU-Antrag sorgt für kurzen Zwist in der BV

Bericht über Innenstadt-Revitalisierung.

Von Sven Schlickowey

Soll ein regelmäßiger Bericht über die Revitalisierung der Innenstadt fester Tagesordnungspunkt in verschiedenen politischen Gremien werden? Dieser eher harmlos anmutende Vorschlag der CDU sorgte in der Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid für einen kurzen aber heftigen Zwist zwischen den Parteien.

Man wolle, wie schon beim DOC, sicherstellen, dass man über so ein wichtiges Projekt auf dem Laufenden bleibe, begründete Bernd Quinting (CDU) den Vorstoß seiner Partei. Gebe es seitens der Verwaltung nichts zu berichten, falle der Punkt entsprechend kurz aus, so Quiniting: „Aus unserer Sicht spricht nichts dagegen.“ Unterstützung erhielt er dabei von WiR-Ratsmitglied Waltraud Bodenstedt.

Die Mehrheit der BV sah das anders. Schon im Stadtrat, in dem das Thema in die Bezirksvertretung verwiesen worden war, hatte Alt-Remscheids Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD) betont, dass die Tagesordnung „seiner“ BV in seiner Zuständig liege. Ein Standpunkt, den Nadine Gaede in der BV-Sitzung wiederholte. Und FDP-Vertreter Sven Stamm sagte: „Ich fühle mich ausreichend informiert.“

Als dann auch noch Beatrice Schlieper für die Grünen ihre Ablehnung erklärte, platze es aus Quinting heraus: „Das war mir schon klar.“ Die Ablehnung, mutmaßte er, sei sachlich kaum begründet, sondern gelte eher dem Antragsteller. „Das habe ich schon länger so empfunden“, erneuerte Quinting im RGA-Gespräch seinen Vorwurf: SPD, Grüne und FDP würden viele CDU-Anträge ablehnen, ohne sich groß damit zu beschäftigen. Das sähen auch andere in seiner Partei so.

Bei der Abstimmung wurde der Antrag mit der Ampel-Mehrheit abgelehnt. Er steht nun aber noch gleichlautend bei den nächsten Sitzungen des Haupt- und Bauausschusses auf der Tagesordnung.

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