Erste Rede nach Wiederwahl

Burkhard Mast-Weisz: „Oberberger hätten gern unsere Sorgen“

Regierungserklärung in neuen Räumen: OB Mast-Weisz und der Rat kamen erstmals in der Albert-Einstein-Schule zusammen. Foto: Roland Keusch
+
Regierungserklärung in neuen Räumen: OB Mast-Weisz und der Rat kamen erstmals in der Albert-Einstein-Schule zusammen.

Oberbürgermeister appelliert an Verantwortung der Vereine.

Von Axel Richter

Remscheid. Nach dem Streit um den Standort für das Remscheider Corona-Impfzentrum appelliert Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) an die gemeinsame Verantwortung von Politik, Verwaltung, aber auch der Remscheider Vereine. „Allen muss klar sein, dass die gesundheitliche Versorgung an erster Stelle zu stehen hat“, erklärte das Stadtoberhaupt am gestrigen Abend im Stadtrat: „Während wir diskutierten, ob West genauso praktisch und erreichbar ist wie Hackenberg, müssen die Menschen aus dem Oberbergischen vermutlich bis nach Gummersbach fahren. Ich weiß, dass die unsere Sorgen gern hätten.“

In Mast-Weisz’ erster Rede nach seiner Wiederwahl, eine Art Regierungserklärung zur zweiten Amtszeit, nahm das Thema Corona breiten Raum ein. „Remscheid wird seine coronabedingten Steuerausfälle und Mehraufwendungen ab 2025 über 50 Jahre abschreiben und muss dazu Jahr für Jahr circa 4 Millionen Euro zusätzlich erwirtschaften“, erklärte der OB mit Blick auf den von Kämmerer Sven Wiertz im Rat eingebrachten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/22.

Doch nicht nur die materiellen Konsequenzen nannte das Stadtoberhaupt besorgniserregend: „Dass sich Querdenker und andere mit Opfern des Nationalsozialismus vergleichen, ist eine nachträgliche und widerliche Verachtung von Sophie und Hans Scholl, Anne Frank und vielen Millionen anderen Opfern. Es ist auch eine Verhöhnung der mittlerweile 49 in unserer Stadt an beziehungsweise mit Corona verstorbenen Mitbürger.“

Mast-Weisz kündigte die Anschaffung weiterer annähernd 2000 digitalen Endgeräte für den Unterricht an den Schulen an. 2500 i-Pads und 600 Notebooks für bedürftige Schüler seien geliefert. Lehrer sollen für 640 000 Euro mit Dienstgeräten ausstaffiert werden. Die Frage des Supports sei noch zu klären, jedoch sei davon auszugehen, „dass im Laufe des Jahres 2021 peu à peu die besten Voraussetzungen für einen digitalen Unterricht in Remscheid gegeben sind.“

Weiterhin verärgert zeigte sich der OB mit Blick auf die Hängepartie um das Designer Outlet Center. „Die Klagen verhindern weiterhin Investitionen in neue Arbeitsplätze. Die aktuelle Diskussion um den Sportplatz Hackenberg zeigt doch eindringlich, dass die Klagen sich auch in anderen Bereichen negativ auswirken.“ Wie berichtet, haben Stadt und Investor McArthurGlen Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts beantragt, das den Bau des DOC verhindert.

Lennep soll unterdessen nicht weiter warten. „Wir werden uns mit der Altstadt und der Kölner Straße befassen“, erklärte Mast-Weisz. Das bedeutet in der Tat eine Abkehr vom bisherigen Kurs in Lennep: „Wir wollen das DOC, machen andere notwendige Entwicklungen in Lennep aber nicht mehr davon abhängig.“

Die komplette Rede zur zweiten Amtszeit des OB gibt es hier.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Führerscheine gibt es nur nach Priorität
Führerscheine gibt es nur nach Priorität
Führerscheine gibt es nur nach Priorität
„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich

Kommentare