Politiker schlagen im Hauptausschuss Alarm

Breitbandausbau kommt in Remscheid kaum voran

Ausbau mit Glasfaserkabeln: Die Stadt ist angesichts des Baufortschritts skeptisch, dass die Telekom pünktlich fertig wird. Foto: Uwe Anspach/dpa
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Ausbau mit Glasfaserkabeln: Die Stadt ist angesichts des Baufortschritts skeptisch, dass die Telekom pünktlich fertig wird.

Baufortschritt lag Ende 2020 bei nur zehn Prozent.

Von Andreas Weber

Remscheid. Das digitale Zeitalter erreicht Remscheid im Schneckentempo. Der von der Telekom federführend betriebene Breitbandausbau schreitet langsam voran. In einem schriftlichen Sachstand für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität präsentierte die Stadtverwaltung wenig erfreuliche Zahlen mit Blick auf die eigentlich für Anfang September 2022 vorgesehene Fertigstellung.

Ende 2020 war noch nicht viel erreicht, der Baufortschritt des auf drei Jahre fixierten Ausbaus mäßig. Von 127,541 Kilometern geplantem Tiefbau waren 12,125 Kilometer realisiert. 939,851 Kilometer Glasfaser sollen verlegt werden, 0,96 Kilometer waren geschafft. 248,170 Kilometer Leerrohre stehen im Programm, 19,78 Kilometer nur unter der Erde. 3617 Haushaltszuführungen sind vorgesehen, 291 wurden erreicht.

„Sie müssen das nicht schönreden.“

Waltraud Bodenstedt (WiR) ärgert sich über Dezernent Peter Heinze

Weil der Baufortschritt nach der Hälfte der Zeit bei 10 Prozent liegt, sieht die Stadt die Umsetzung des Breitbandausbaus innerhalb des Projektzeitraums als „kritisch“ an. Der Niederlassungsleiter West der Telekom Technik GmbH habe aber im Februar 2021 keine Bedenken geäußert, dass die vorgegebene Zeit nicht eingehalten werden könne, teilte die Verwaltung in dem Sachstand mit. Weil sie diese optimistische Einschätzung der Telekom mit Vorsicht aufnimmt, sicherte sich die Verwaltung ab, und ließ dem Auftragnehmer ein Schreiben von einem Juristen zukommen.

„Aus Gründen der äußersten Vorsicht wurde die Telekom Mitte April 2021 angeschrieben und in zeitlichen Verzug gesetzt.“ Im Gespräch mit dem RGA erklärte Wirtschaftsförderer Ingo Lückgen, dass sich die Stadt nicht dem Vorwurf aussetzen wolle, nicht gemahnt zu haben, bevor das Kind möglicherweise in den Brunnen fällt. Schließlich hängen hohe Fördermittel an dem Ausbauprojekt, die die Stadt an die Telekom weitergeleitet hat.

Im Hauptausschuss schlug Markus Kötter (CDU) Alarm und sprach von „brisanten Zahlen“ und dass das schnelle Internet bis 2022 „in Gefahr“ sei. Baudezernent Peter Heinze beschwichtigte, dass die Telekom keinen Ausbau-Rückstand sehe, andere Kommunen würden mit ähnlichen Projekten auch nicht im Zeitplan liegen. Waltraud Bodenstedt (WiR) platzte daraufhin der Kragen. „Sie müssen das nicht schönreden. Wo ist der Kümmerer, der hinschaut? Da muss doch einer genau hingucken“, warf sie Heinze und der Verwaltung vor.

Die Telekom hatte im August 2020 sechs Tiefbauunternehmen vertraglich gebunden, von denen fünf die Tätigkeit direkt begannen, die sechste Firma folgte nach der Schlechtwetterperiode im März 2021, während ein siebtes Unternehmen im Dezember vergangenen Jahres mit den Arbeiten zum Breitbandausbau beauftragt worden war.

Bevorzugt sollen die 37 Schulen in Remscheid versorgt werden. Alexander Schmidt (CDU) weiß als Gymnasiallehrer, wie enorm wichtig Tabletnutzung und funktionierendes Wlan in der Schule sein werden. Schmidt befürchtete angesichts des Sachstandsberichts, dass die hiesigen Schulen pädagogisch hinterherhinken. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion riet der Stadtverwaltung, einen anderen Anbieter zu beauftragen, wenn die Telekom nicht Fahrt aufnehme.

In dem Sachstand betont die Stadt, dass der Ausbau der Schulen freilich voranschreite, hauptsächlich mit der Firma Speed Infranet GmbH, die sowohl den Tiefbau für die Leerrohre und Aufstellung als auch die Bestückung der Netzverteiler übernimmt, die Glasfaserleitung einbläst, Hausanschluss und Leitung bis in die Rechnerräume jeder Schule installiert.

Hintergrund

Der Breitbandausbau in Remscheid kostet 18,7 Millionen Euro, je zur Hälfte bezahlt von Bund und Land. Der Vertrag mit der Telekom für den Ausbau wurde im September 2019 unterzeichnet. Bis August 2022 sollen rund 248 Kilometer Leerrohre und 938 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden, dafür sollen 128 Kilometer Tiefbauarbeiten durchgeführt werden, um über 6000 Haushalte, etwa 700 Gewerbebetriebe und 37 Schulen anzuschließen. Das gilt für alle Anschlüsse, die bisher Downloadgeschwindigkeiten unter 30 Megabit pro Sekunde haben.

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