Konstituierende Sitzung

Beirat vertritt die Interessen Behinderter

Am Mittwochabend startete der Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in die neue Ratsperiode und wählte Friederike Pohl erneut zur Vorsitzenden. Foto: wey
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Am Mittwochabend startete der Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in die neue Ratsperiode und wählte Friederike Pohl erneut zur Vorsitzenden.

Gremium wählt erneut Friederike Pohl zur Vorsitzenden.

Von Sven Schlickowey

Nach dem Naturschutz- und dem Seniorenbeirat sowie dem Integrationsrat ist am Mittwochabend mit dem Behindertenbeirat ein weiteres wichtiges Remscheider Fachgremium in die neue Ratsperiode gestartet. Der Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen, wie er inzwischen korrekt heißt, hat wie die anderen Beiräte die Aufgabe, den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse im jeweiligen Themenfeld zu beraten – immer aus der besonderen Sicht ihres Aufgabengebiets. Wir stellen das Gremium hier näher vor.

Welche Aufgabe hat der Behindertbeirat?

Der Beirat dient dazu, dass behinderte Menschen an den kommunalen Willensbildungsprozessen mitwirken können. Dabei vertritt er alle in Remscheid lebenden Menschen mit Behinderung. „Insbesondere soll er den in Remscheid lebenden Behinderten bei der Bewältigung ihrer Probleme und der Vertretung ihrer Interessen behilflich sein“, heißt es in der Hauptsatzung der Stadt. Der Beirat solle den Kontakt zu den in Remscheid tätigen Behindertenorganisationen, Selbsthilfegruppen und zuständigen städtischen Dienststellen pflegen. Das betrifft immerhin rund zehn Prozent der Bürger. Remscheid gehört nämlich im Rheinland zu den Städten mit dem höchsten Anteil schwerbehinderter Menschen an der Gesamteinwohnerzahl. Dabei gehört der Beirat zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen, die 2009 in Deutschland in Kraft trat.

Wer gehört dem Behindertenbeirat an?

Es gibt stimmberechtigte und beratende Mitglieder. Die stimmberechtigten Mitglieder werden von den verschiedenen Behindertenverbänden und -vereinen sowie Betreuungs- und Hilfsorganisationen vorgeschlagen und vom Stadtrat bestellt. So entsenden zum Beispiel die Deutsche Multiple-Sklerose-Gesellschaft, die Lebenshilfe, die Reha-Abteilung des Hastener Turnvereins, der Blinden- und Sehbehindertenverein und der Freundeskreis für Rollstuhlfahrer Vertreter in den Beirat. Zudem entsenden die im Rat vertretenen Fraktionen je ein beratendes Mitglied.

Welche Möglichkeiten hat der Beirat?

Zunächst einmal ist der Behindertbeirat nicht thematisch festgelegt. Er könne sich „im Sinne seines Auftrages mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen“, heißt es in der Satzung. Zudem ist er berechtigt, in allen behindertenrelevanten Angelegenheiten, einem Fachausschuss oder dem Oberbürgermeister Vorschläge zu machen oder Anregungen zu geben. „Mit Vorschlägen und Anregungen, die der Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen beschlossen hat, hat sich das zuständige Gemeindeorgan unverzüglich zu befassen“, sagt die städtische Hauptsatzung dazu. Beschäftigt sich ein Gremium mit einem solchen Vorschlag, hat der Vorsitzende des Beirates oder sein Stellvertreter das Recht, dazu in der jeweiligen Sitzung gehört zu werden. Anschließend muss der Behindertenbeirat über das Ergebnis der Beratung informiert werden. Außerdem soll die Verwaltung Vorlagen, die behindertenrelevante Angelegenheiten betreffen, vor der Beratung in Rat, Ausschüssen oder Bezirksvertretungen dem Behindertbeirat weiterleiten. Bei Bedarf kann der Beirat dann dazu Stellung nehmen. Und der Behindertenbeirat hat das Recht, Anfragen an die Verwaltung zu stellen.

Der Beirat

Stimmberechtigte Mitglieder: Friederike Pohl (Vorsitzende, Multiple Sklerose Kontaktkreis), Karin Lenhard-Moyzyczyk (1. stellvertretende Vorsitzende, Lebenshilfe), Annemarie Wegerhoff (2. stellvertretende Vorsitzende, Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft), Cornelius Pohl (Förderkreis für psychosoziale Betreuung und Selbsthilfeinitiativen), Petra Küchelmann (Hastener Turnverein), Brigitte Sommer (Blinden- und Sehbehindertenverein), Marc Leppak (gemeinsam statt einsam), Andreas Fuhrmann (Sozialverband Deutschland), Hans-Peter Buttchereit (Freundeskreis für Rollstuhlfahrer), Ingrid Meißner (Sozialpsychiatrisches Zentrum Remscheid), Monika Erdmeier (Seele in Not), Florian Schäfer (Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege), Hans Detlef Pohl (Deutsche ILCO), Klaus Bothe ( Bundesverband Skoliose-Selbsthilfe), Sabine Becker (Sjögren-Syndrom-Gesprächskreis), Stephan Schürmann (Reinshagener Turnerbund)

Beratende Mitglieder: Ralf Wieber (CDU), Sabine Krause-Janotta (SPD), Vincent Amtmann (Grüne), Klaus Wetzel (Linke), Heike Wehberg-Keck (Pro), Hans Lothar Schiffer (FDP)

Lesen Sie auch: 2019 feierte der Behindertenbeirat sein 40-jähriges Bestehen

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