Reaktion

Aleviten wollen Anzeige erstatten

Vereint im Protest gegen Hass: Funda Öztürk, Metin Aslanoglu (Alevitische Gemeinde bzw. Landesverband) und OB Mast-Weisz (rechts). Foto: Siewert
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Vereint im Protest gegen Hass: Funda Öztürk, Metin Aslanoglu (Alevitische Gemeinde bzw. Landesverband) und OB Mast-Weisz (rechts).

Nach dem Referendum: Gemeinde dankt Polizei. CDU positioniert sich beim Thema Einbürgerungen.

Von Frank Michalczak

Das Referendum in der Türkei sorgt in Remscheid weiterhin für Diskussionsstoff. Die Alevitische Gemeinde, die sich am Sonntagabend im Zuge eines Autokorsos von Erdogan-Anhängern bedroht fühlt, meldet sich ebenso zu Wort wie die CDU. Ihre Ratsfraktion positioniert sich bei der Integration und macht Einbürgerungen zum Thema.

Der Vorsitzende der Alevitischen Gemeinde Metin Aslanoglu sieht das friedliche Zusammenleben in Remscheid in Gefahr. „Angestachelt durch die Rhetorik Erdogans zeigen AKP-Anhänger zunehmend die gleichen aggressiven Verhaltensmuster wie in der Türkei“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Mindestens zwei Alevitinnen wurden beim Verlassen der Gemeinde beschimpft und bedroht, dass dies gerade erst der Anfang sei.“

Von der Remscheider Verwaltung fordert er einen neuen Plan, wie sie den „Polarisierungen“ entgegenwirken will. Sie dürfe der Intoleranz nicht weichen. „Rechtsradikale aller Art gehören geächtet“, erklärt die Gemeinde. Ein besonderer Dank gelte der Polizei in Remscheid, die schnell mit ihren Einsatzkräften vor Ort war.

Wie Hauptkommissar Christian Wirtz berichtet, sei es zu keinem Zeitpunkt zu einer Eskalation am Haus der Aleviten gekommen. Aus Sicht der Beamten habe die Szenerie an einen Autokorso nach einem erfolgreichen Fußballländerspiel der Türkei erinnert. Sprechchöre habe die Polizei, die mit Streifenwagen vor Ort war, zwar rund ums Haus an der Lenneper Straße vernommen. „Die Rufe waren aber in türkischer Sprache. Den Inhalt konnten die Kollegen somit nicht verstehen“, sagt Wirtz.

Bis Dienstagmittag lag der Polizei auch noch keine Strafanzeige vor. Dies aber sei die Voraussetzung für weitere Ermittlungen. Anzeige wegen Beleidigung könnten auch gegen Unbekannt erstattet werden. „Wir stehen in Kontakt zur Gemeinde“, sagt Wirtz. Der Vorsitzende Metin Aslanoglu will die Strafanzeige nachholen. Aus Zeitgründen sei dies noch nicht geschehen.

CDU macht Einbürgerungen zum Thema

Drei Tage nach dem türkischen Referendum betont CDU-Chef Jens Nettekoven die Haltung seiner Partei, dass es kein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger geben dürfe. Statt dessen sollen Menschen mit Migrationshintergrund zur Einbürgerung motiviert werden. Ein Bekenntnis zu einem neuen Staat mit neuen Regeln des gemeinschaftlichen Miteinanders sei „keine Assimilation, sondern gelebte Integration“, erklärt CDU-Chef Jens Nettekoven. Seine Fraktion begrüße es, dass die Stadt wieder Einbürgerungsfeiern im Rathaus stattfinden lasse. Dies sei ein „erster aktiver Schritt im Bemühen um höhere Einbürgerungszahlen“.

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