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Streaming von Ratssitzungen: UWG begrüßt Vorstoß der SPD
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In der jüngsten Ratssitzung war das Vorhaben abgelehnt worden. UWG und SPD geben aber noch nicht auf.
Radevormwald. Nachdem der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Stark angekündigt hatte, noch in dieser Wahlperiode erneut auf die Einführung eines „Rats-TV“ zu drängen, äußert sich die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), die sich ebenfalls für das Streaming von Ratssitzungen eingesetzt hat. In der jüngsten Ratssitzung war das Vorhaben in geheimer Abstimmung mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden.
Seine Fraktion begrüße ausdrücklich die Initiative der SPD, inhaltlich den UWG-Antrag aus der vergangenen Ratssitzung nach der Frist von sechs Monaten wieder zur Abstimmung zu bringen, erklärt dazu der UWG-Fraktionsvorsitzende Bernd-Eric Hoffmann. „Tatsächlich hatten wir auch diese Möglichkeit, die die Geschäftsordnung erlaubt, in Erwägung gezogen. Wir haben aber nach Prüfung der rechtlichen Rahmenbeding-ungen davon Abstand genommen.“
Ein „Hijacking“ von Themen halte man, auch für eine kooperative Zusammenarbeit im Rat, für nicht sinnvoll. Deswegen habe die UWG-Fraktion für einen Zeitpunkt nach sechs Monaten den Vorschlag für einen gemeinsamen Antrag übermittelt, und zwar an jene Fraktionen, die sich in der positioniert hatten.
„Die UWG-Fraktion wird in den nächsten Monaten weiterhin an dem Thema arbeiten und Argumente veröffentlichen, um das Rats-TV noch in diesem Jahr an den Start zu bringen“, kündigt Hoffmann an.
