Radevormwald. Enttäuscht zeigt sich die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) über das knappe Scheitern des Vorstoßes, auch den Bürgern in Radevormwald ein Rats-TV anzubieten. Hier sollten die Sitzungen live gestreamt werden und auch später als Aufzeichnung verfolgt werden können. Die Ratsmitglieder hatten in geheimer Abstimmung in der Sitzung am Dienstag mit nur einer Stimme Mehrheit das Vorhaben fürs erste gekippt.

Die UWG-Fraktion hatte sich besonders engagiert für die Einrichtung des Angebotes eingesetzt. „Wir bedauern, dass es im Rat der Stadt Radevormwald keine ausreichende Bereitschaft gibt, die politische Arbeit im Rat den Bürgerinnen und Bürgern auf einfache Art und Weise zur Verfügung zu stellen“, heißt es in einer Stellungnahme von Bernd-Eric Hoffmann, dem Fraktionsvorsitzenden der Wählergemeinschaft. „Die Gründe für diese Entscheidung sind für uns nicht nachvollziehbar, und Radevormwald zeigt damit auf, dass eine transparente Darstellung der politischen Tätigkeit im Rat der Stadt Radevormwald mit modernen Mitteln von der Mehrheit des Stadtrates nicht gewollt wird.“ In der laufenden Wahlperiode sieht die UWG-Fraktion keine Chance für einen erneuten Vorstoß, man müsse bis nach der nächsten Kommunalwahl warten.

Einwände gegen das Rats-Streaming, die besonders von der CDU-Fraktion vorgebracht worden waren, halten die UWG-Mitglieder für nicht stichhaltig: „Die benötigten Haushaltsmittel (15.000 Euro) wurden im Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt. Die rechtlichen und technischen Probleme wie unter anderem das Recht am eigenen Bild, wurden von anderen Kommunen gelöst. Das zeigen viele Beispiele, auch in direkt benachbarten Kommunen wie Wipperfürth, Wuppertal, Solingen, Hilden etc. auf.“

Mit Rats-Streaming sorge man für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und könne so auch der Politikverdrossenheit entgegenwirken, argumentiert die UWG.