Antrag

Kommt nun doch das Radevormwalder Rats-TV?

So könnte eine Übertragung aus dem Bürgerhaus aussehen.
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So könnte eine Übertragung aus dem Bürgerhaus aussehen.

UWG hakt beim Thema Streaming von Sitzungen nach.

Radevormwald. Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) setzt das Thema der Übertragung von Ratssitzungen per Streaming erneut auf die Tagesordnung. Für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die UWG einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird die Verwaltung gebeten, „alle notwendigen Maßnahmen zur Übertragung von Ratssitzungen über das Internet (Streaming und spätere Bereitstellung als Download) zu veranlassen“.

Bernd-Eric Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der UWG, begründet: „Nachdem die Anpassung der Geschäftsordnung zur Übertragung von Ratssitzung grundsätzlich erfolgt ist, sollten die technischen Vorbereitungen zur Umsetzung jetzt erfolgen.“ Der Aufwand bei der Beauftragung eines externen Dienstleisters sei mit 3000 Euro pro Sitzung von der Verwaltung angegeben worden. Zur Finanzierung sei im Haushalt ein Ansatz in Höhe von 15 000 Euro eingeplant worden. „Grundsätzlich soll mit der Übertragung als Download die Teilnahme der Bürger am politischen Prozess“ ermöglicht werden, erklärt Hoffmann. Er verweist darauf, dass dies in anderen Städten bereits vorgemacht wurde.

Tatsächlich haben Großstädte wie Wuppertal und Leverkusen mit dem Streaming der Ratssitzungen gute Erfahrungen gemacht. So hatte 2022 die Sprecherin der Stadt Leverkusen, Dr. Ariane Czerwon, mitgeteilt, dass die Zugriffszahlen bei den Sitzungen 2022 bei 800 bis 1000 Nutzern lägen. Auch auf das Sitzungsarchiv gebe es täglich bis zu 30 Zugriffe. Leverkusen überträgt Ratssitzungen seit 2017.

In Rade wird das Thema seit längerem diskutiert, bislang ohne konkrete Folgen. Die UWG-Fraktion hatte 2022 hier nachgehakt, dabei äußerte der Fraktionsvorsitzende Zweifel, ob Kosten von 3000 Euro pro Übertragung wirklich notwendig sein müssten.

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