Bergischer Frieden wieder hergestellt

Wuppertal zieht Klage gegen das DOC zurück

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Wuppertals OB Andreas Mucke (links) und Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz sind zufrieden. Im Hintergrund ist das geplante Baugebiet des DOC zu sehen.

Der Rat der Stadt Wuppertal hat sich am Montagabend dafür ausgesprochen, die Klage gegen das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid zurückzunehmen.

Eine große Mehrheit folgte damit einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Freien Wählern. Auch der Wuppertaler Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) stimmte für den Klageverzicht.

Die Wuppertaler Stadtverwaltung hat damit den Auftrag erhalten, die Normenkontrollklage gegen den Bau des Centers in Lennep „unverzüglich zurückzunehmen“. Im Gegenzug muss Remscheid ihre Klage gegen Wuppertal zurücknehmen. Als Antwort auf die rechtlichen Schritte gegen das DOC war Remscheid seinerseits juristisch gegen die Pläne für ein Factory Outlet Center (FOC) in Elberfeld vorgegangen. Allerdings haben sich die Pläne für das FOC in der ehemaligen Bundesbahndirektion am Döppersberg zerschlagen.

Lesen Sie auch: DOC: Mehrheit im Wuppertaler Rat will die Klage fallen lassen

Die Wuppertaler Politiker pochen außerdem auf einen Kompromiss, den der DOC-Investor McArthurGlen mit den Einzelhändlern in Wuppertal geschlossen hat. Danach reduziert McArthur seine Verkaufsflächen in bestimmten Sortimenten. Diese Verkaufsflächenreduzierung soll ins Grundbuch eingetragen werden. Eine spätere Änderung dieses Grundbucheintrages soll nur mit Zustimmung der Stadt Wuppertal möglich sein. 

Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) hatte den Antrag auf den Klageverzicht bereits im Vorfeld der abendlichen Sitzung als „gute Nachricht für Remscheid und das Bergische Land“ bezeichnet. Wie der RGA im Vorfeld der Sitzung berichtete, hat Wuppertal in dem vier Jahre währenden Streit mit Remscheid bereits mehr als 420.000 Euro für Gutachter und Rechtsanwälte ausgegeben. ric

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