Steigende Gehälter belasten den Haushalt

Tarifabschluss kostet Remscheid 1,6 Millionen

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Die Folgen von Corona sind für Remscheid noch nicht absehbar.

Die Folgen von Corona sind noch nicht absehbar.

Von Axel Richter

Remscheid. Die vereinbarte Erhöhung der Löhne und Gehälter im Öffentlichen Dienst belasten den Remscheider Haushalt bis zum Jahr 2022 mit 1,6 Millionen Euro zusätzlich.

Wie berichtet, haben sich die Tarifparteien für die Mitarbeiter des Bundes und der Kommunen auf ein Plus von 3,2 Prozent geeinigt. Danach steigen die Löhne und Gehälter zum 1. April 2021 um 1,4 Prozent und zum 1. April 2022 um weitere 1,8 Prozent. Darüber hinaus gibt es noch in 2020 einmalige sogenannte Corona-Sonderzahlungen: Die niedrigsten Entgeltgruppen bekommen 600 Euro die mittleren 400 Euro und die höchsten Entgeltgruppen 300 Euro. Auszubildende erhalten 250 Euro. Weitere gesonderte Gehaltssteigerungen wurden für Pflegekräfte in Kliniken und Heimen sowie Ärzte in den Gesundheitsämtern vereinbart.

Die Corona-Sonderzahlungen schlagen für die Remscheider Stadtkasse in diesem Jahr mit 460 000 Euro zusätzlich zu Buche. Die Tarifsteigerungen führen im nächsten Jahr zu Mehrbelastungen von 280 000 Euro und 2022 zu Mehrbelastungen von 860 000 Euro.

„Das belastet natürlich den städtischen Haushalt“, sagt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD). „Aber alles relativiert sich im Vergleich zu den Einbußen, die wir durch Corona erleiden.“ Zu Beginn der Krise rechnete er noch aufgrund von groben Schätzungen mit einem Minus bei den Steuereinnahmen von 35 bis 45 Millionen.

„Danach hat sich alles wieder berappelt“, sagt Wiertz. Die Verluste, die Remscheid bei der Gewerbesteuer und auch über die Beteiligung an der Einkommen- und Umsatzsteuer erleiden würde, sollten geringer ausfallen. Was jetzt mit der zweiten Coronawelle auf die Stadt zukomme, sei aber noch gar nicht abschätzbar, sagt Wiertz. Schließlich kann die Stadt nur dann Steuern einnehmen, wenn es noch Unternehmen und Arbeitnehmer gibt, die sie auch zahlen können.

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