Remscheid ist Hochinzidenzregion

Remscheiderin scheitert mit Eilantrag gegen Ausgangssperre

Es bleibt bei der Maskenpflicht in der Innenstadt und der Ausgangssperre.
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Es bleibt bei der Maskenpflicht in der Innenstadt und der Ausgangssperre.
  • Andreas Weber
    vonAndreas Weber
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Aufgrund der hohen 7-Tages-Inzidenz in Remscheid sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt.

Remscheid. Zentrale Neuregelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes mit seiner Notbremse gelten für Remscheid als Hochinzidenzregion: Zentral ist, dass die Ausgangssperre in Remscheid nicht – wie in der Allgemeinverfügung – ab 21 Uhr, sondern von 22 bis 5 Uhr mit Ausnahmen für Berufstätige, Notfällen, Tierversorgung und Betreuung läuft.

Einzelpersonen dürfen zwischen 22 und 0 Uhr joggen und spazieren gehen. Schulen bleiben mit Ausnahme der Abschlussklassen im Distanzunterricht. In den Kitas greift ab 26. April ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung. Darin gelten Vorgaben zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit, Umsetzung der Gruppentrennung mit Reduzierung um 10 Wochenstunden.

Remscheid: Ausgangsbeschränkung ist rechtmäßig

Derweil hat das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf am Freitag den Eilantrag einer Remscheiderin abgelehnt, die sich gegen die Rechtmäßigkeit der nächtlichen Ausgangsbeschränkung wehren wollte. Das VG schreibt in seiner Begründung, dass aufgrund der hohen 7-Tages-Inzidenz der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt sei. Nachts halte sich der „Normalbürger“ momentan üblicherweise in seiner Wohnung auf, denn Freizeitvergnügungen wie Kinobesuche fielen flach. Zudem gäbe es zahlreiche Ausnahmen von der generellen Ausgangsbeschränkung. Die Stadt nahm den Beschluss aufmerksam zur Kenntnis, weil die Gerichtsentscheide dazu bundesweit bislang höchst abweichend voneinander ausfielen.

Welche Beschränkungen wegen des Coronavirus gelten aktuell in Remscheid? Das haben wir für Sie in einem Artikel zusammengefasst, den Sie hier finden: Ein Überblick über die Corona-Regeln in Remscheid.

Aktuelle Informationen zur Corona-Situation in Remscheid erhalten Sie in unserem Corona-Blog.

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