Forderung

Flüchtlinge: CDU will Solidarität europäischer Staaten

Der scheidende CDU-Vorsitzende Jens Nettekoven aus Remscheid.
+
Der scheidende CDU-Vorsitzende Jens Nettekoven aus Remscheid.

Die CDU-Fraktion in Remscheid wünscht sich einen Appell an die Bundesregierung, wonach Europa Solidarität in der Flüchtlingsfrage zeigen müsse.

Remscheid. Die CDU-Fraktion wirbt im Rat um Zustimmung für einen Appell an die Bundesregierung, wonach Europa Solidarität in der Flüchtlingsfrage zeigen müsse. „Ohne Frage ist das Sterben auf dem Mittelmeer unerträglich. Daher sind wir der Ansicht, dass so schnell wie möglich geeignete und zwischen den europäischen Staaten koordinierte Schritte erfolgen müssen“, erklärt Fraktionschef Jens Nettekoven. Die Antwort auf die Flüchtlingsfrage könne nicht national ausfallen „Sie kann aber schon gar nicht kommunal, sondern sie muss europäisch ausfallen.“

Die CDU setzt diesen Antrag der Forderung der Grünen entgegen, wonach Remscheid der Initiative Seebrücke beitreten soll. Damit würde sich die Stadt bereiterklären, über die Zuweisungen hinaus Flüchtlinge aufzunehmen. Hierdurch werde aber nur der Eindruck erweckt, „als hätten wir als Kommune konkreten Einfluss auf die Zuweisungen von Flüchtlingen“. Remscheid werde aber selbstverständlich gemäß der geltenden Regelungen Aufnahmekapazitäten zur Verfügung stellen, betont der CDU-Politiker. zak

Erst vor einer Woche hatte Jens Nettekoven seinen Verzicht auf den CDU-Vorsitz erklärt. Nach zehn Jahren als Vorsitzender will er beim Parteitag der Christdemokraten am 16. März nicht mehr für den Posten kandidieren. Als seinen Nachfolger schlägt er Ratsmitglied Mathias Heidtmann vor.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Corona: Stadt erwartet neue Corona-Maßnahmen - Krisenstab blickt nach Berlin
Corona: Stadt erwartet neue Corona-Maßnahmen - Krisenstab blickt nach Berlin
Corona: Stadt erwartet neue Corona-Maßnahmen - Krisenstab blickt nach Berlin
Suche mit Hubschrauber: Polizei findet vermissten Senior 
Suche mit Hubschrauber: Polizei findet vermissten Senior 
Suche mit Hubschrauber: Polizei findet vermissten Senior 
Corona: Diese Regeln gelten speziell in Remscheid
Corona: Diese Regeln gelten speziell in Remscheid
Corona: Diese Regeln gelten speziell in Remscheid
Christine Krupp (SPD) wird Bürgermeisterin
Christine Krupp (SPD) wird Bürgermeisterin
Christine Krupp (SPD) wird Bürgermeisterin

Kommentare