Rettungsschirm gefordert

Krise könnte Remscheid bis zu 45 Millionen Euro kosten

Die Politik nimmt am Donnerstag im Theater ihren Betrieb wieder auf.
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Die Politik nimmt am Donnerstag im Theater ihren Betrieb wieder auf.

Die Politik nimmt am Donnerstag im Theater ihren Betrieb wieder auf – Parteien fordern Corona-Rettungsschirm.

  • Die Corona-Krise könnte die Stadt Remscheid sehr viel Geld kosten: Bis zu 45 Millionen Euro.
  • Grund dafür sind unter anderem Einbußen durch gestundete Gewerbesteuer.
  • Die Remscheider Politiker fordern nun einen Corona-Rettungsschirm.

Von Axel Richter

Remscheid. Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in die Finanzen der Stadt. Nach groben Schätzungen des Landes könnten im schlimmsten Fall 35 bis 45 Millionen Euro fehlen. Die Folgen seien noch gar nicht absehbar, sagt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD). Zur Wiederaufnahme des politischen Betriebes fordern CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und Wählergemeinschaft einen Corona-Rettungschirm und die Übernahme der städtischen Altschulden.

Remscheid: Corona-Krise führt zu erheblichen finanziellen Einbußen für die Stadt

Zum Thema werden die finanziellen Folgen der Pandemie für die Stadt Remscheid am Donnerstagabend im Finanz- und Hauptausschuss. Er kommt anstelle des Rates um 17 Uhr im Teo Otto Theater zusammen. Dort gibt es ausreichend Platz für die Kommunalpolitiker, um Abstand zueinanderzuhalten. Wer mag, kann die öffentliche Sitzung im Theatersaal aus der Loge verfolgen.

Bereits zu Beginn der Krise zeichneten sich für die Stadt erhebliche Einbußen ab. Anfang April hatten mehr als 100 Unternehmen eine Stundung der von ihnen zu entrichtenden Gewerbesteuer beantragt. Sie ist die wichtigste Finanzquelle für die Stadt Remscheid. 64 Millionen Euro spülte sie vor der Krise in die Stadtkasse. Wie viel davon in diesem Jahr übrig bleibt, wird sich am 15. Mai zeigen. Dann ist nächster Gewerbesteuerzahltermin.

Mit deutlich weniger Einnahmen rechnet der Kämmerer auch bei der Einkommensteuer, die infolge der Kurzarbeit deutlich sinkt. Das gilt ebenso für die Umsatzsteuer, weil weniger konsumiert wird. In der ersten Infektionswelle musste Kämmerer Wiertz zudem neue Schulden machen. Um die die Folgen der Pandemie zu bekämpfen, brauchte die Stadt mindestens 7,3 Millionen Euro.

Remscheid: 45 Millionen Euro Schaden durch Corona-Krise?

Ob es am Ende tatsächlich bis zu 45 Millionen Euro sind, auf die sich die finanziellen Schäden der Corona-Krise für Remscheid summieren, bleibt abzuwarten. „Auf jeden Fall rechnen wir mit einem zweistelligen Betrag“, sagt Sven Wiertz. Ein ausgeglichener Haushalt rücke damit in weite Ferne. Auch der Kämmerer setzt deshalb auf die Hilfe des Bundes. Er habe sich „in den zurückliegende Jahren konsolidieren können“ und verfüge deshalb „über erhebliche Möglichkeiten“.

Die Politiker weiß er am Donnerstag an seiner Seite. Mit dem kommunalen Rettungsschirm fordern sie in einer Resolution den Bund auch zur Übernahme der Altschulden auf. In Remscheid belaufen sie sich auf mehr als 500 Millionen Euro.

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Remscheid: Dieser Live-Blog wird laufend aktualisiert.

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