Finanzen

Freude über „Allzeithoch“ bei der Gewerbesteuer

Bürgermeister Dietmar Persian verwies auf Krieg, Inflation und Energiekosten
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Bürgermeister Dietmar Persian verwies auf Krieg, Inflation und Energiekosten

In seiner Haushaltsrede ging Bürgermeister Dietmar Persian auf Herausforderungen ein.

Von Stephan Büllesbach

Hückeswagen. Wenn Bürgermeister Dietmar Persian in den vergangenen Jahren im Rat den Haushalt des darauffolgenden Jahres vorstellte, hatte er von einer „besonderen Situation“ gesprochen. Zuletzt standen die Anforderungen der Corona-Pandemie im Vordergrund. „Da wusste ich noch nicht, was in diesem Jahr auf uns zukommen würde“, sagte er am Freitagabend in der Sitzung des Stadtrats.

Persian verwies etwa auf den Krieg in Europa, die Flüchtlinge, Inflation und stark gestiegene Energiekosten: „Man hat den Eindruck, dass wir nicht aus den Krisen herauskommen, es im Gegenteil immer komplexer wird.“ In einer solchen Situation sei es sehr wichtig, „dass wir uns verständigen, ob wir noch auf dem richtigen Weg sind und wo wir Prioritäten gegebenenfalls neu ordnen müssen“. Das sei die wichtigste Aufgabe des Stadtrats, und die Aufstellung des Haushaltsplans sei ein wichtiges Instrument dafür.

Den Fokus will die Verwaltung auf junge Familien legen. Laut Persian komme es entscheidend darauf an, wie attraktiv Hückeswagen für sie sei und bleibe. Er sei sich sicher: „Mit einem familienfreundlichen Umfeld schaffen wir bessere Voraussetzungen für Zuzüge und können dem Fachkräftemangel in unseren Betrieben entgegenwirken.“ Familien sorgten zudem für eine Auslastung der Infrastruktur.

Stadtteilarchitekten sollenHausbesitzer unterstützen

Im Bereich der Betriebe in Industrie, Handwerk und Handel sei Hückeswagen gut aufgestellt, versicherte Persian. Als Beweis nannte er das „Allzeithoch“ bei der Gewerbesteuer: „Wenn bis zum 31. Dezember nicht noch etwas Gravierendes passiert, steuern wir in diesem Jahr etwa 10,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen an.“ Das werde vermutlich nicht so bleiben, sei aber doch eine sehr gute Ausgangsbasis.

Zwischen Brunsbachtal und Kölner Straße entsteht nun das Neubaugebiet „Eschelsberg“, wofür die Stadtentwicklungsgesellschaft (HEG) in die Vermarktung eingestiegen ist. „Natürlich wirken sich hohe Baukosten und steigende Zinsen nicht positiv auf die Vermarktung aus“, betonte Persian. Dennoch sei der Grundstücksverkauf gut angelaufen. Die Flächen seien attraktiv und stadtnah, und als Höhepunkt sieht die Stadt einen besonderen Spielplatz unter dem Thema „Bergbau, Stollen und Schatzsuche“ vor, der mit finanzieller Unterstützung aus dem Leader-Programm umgesetzt werden soll. Auch für attraktive Mehrfamilienhäuser werde im „Eschelsberg“ die Möglichkeit geschaffen.

Zudem hofft der Bürgermeister, dass die Stadt im nächsten Jahr auch im Bereich der ehemaligen Firma Sessinghaus im Brunsbachtal mit dem privaten Investor weiterkommt, wo ebenfalls Mehrfamilienhäuser entstehen sollen. „Wir wollen aber nicht nur in den Neubau investieren. Es geht auch um unsere historische Bausubstanz in der Altstadt“, betonte Persian. Er sorgt sich, dass in einigen Häusern Verkaufsschilder hingen. Damit die nicht zu lange leer und ungenutzt bleiben, will die Stadt die Eigentümer unterstützen: Ein Stadtteilarchitekt soll sie beraten, auch hinsichtlich der Fördermöglichkeiten. „Und wir werden ein Fassaden- und Freiflächenprogramm auflegen, speziell für die Altstadt“, versprach Persian.

Bei den Kindertageseinrichtungen ist Hückeswagen im Vergleich zu anderen Kommunen in der Region laut Bürgermeister hervorragend aufgestellt. „In unseren neun Kindergärten haben wir 545 Plätze in 27 Gruppen, davon eine Waldgruppe“, listete er aus. Das sei ein sehr gutes, vielfältiges und zurzeit auch ausreichendes Angebot. Bei den Schulen dagegen sieht Persian Handlungsbedarf. Als nächsten großer Schritt nannte er die Sanierung des circa 50 Jahren alten Altbau-Komplexes der Montanusschule inklusive der Turnhalle. In der mittelfristigen Planung ist die Sanierung der ältesten Gebäudeteile der Realschule.

Was die Verwaltung angeht, so wurde in den Jahren des Haushaltssicherungskonzepts an vielen Stellen Personal reduziert. „Das geht nun nicht mehr“, stellte der Bürgermeister klar. Daher enthält der Stellenplan jetzt Stellenausweitungen beispielsweise im sozialen Bereich, im Tiefbau und bei der Feuerwehr.

Das Gesamtwerk aus dem Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans, des HSKs und der mittelfristigen Finanzplanung sei ein Vorschlag der Verwaltung, sagte Persian abschließend und appellierte in Richtung der Politiker: „Lassen Sie uns darüber diskutieren und gemeinsam die richtigen Prioritäten setzen.“

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