Unter der Oberfläche schlummert ein Vermögen
Diskussion über städtischen „Dukatenesel“
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Politik berät über Vor- und Nachteile der Übertragung des Kanalnetzes.
Von Brigitte Neuschäfer
Hückeswagen. Unter der Oberfläche der Stadt schlummert ein Vermögen: ein Kanalnetz in gutem Zustand, also mit wenig Sanierungsbedarf. Bewirtschaftet wird es vom städtischen Eigenbetrieb Abwasser. Der ist so etwas wie der Dukatenesel der Stadt: Jahr für Jahr fließen daraus hohe sechs- bis siebenstellige Gewinne in den allgemeinen Haushalt und mindern dort das Jahresdefizit. Das alles könnte aber eine Frage der Zeit sein, denn im Rathaus wird darüber nachgedacht, das Kanalnetz an den Wupperverband zu übertragen.
Bezirksregierung wird genau prüfen
Der öffentlich-rechtliche Verband würde es auch gerne haben, bekommt es aber nur, wenn die Bezirksregierung nach eingehender Prüfung der Übertragung zustimmt. Erste Grundvoraussetzung ist aber, dass der Stadtrat per Beschluss grünes Licht für den Deal gibt. Noch stehen die eingehende Beratung über Für und Wider und also auch der Ratsbeschluss aus. Vergangene Woche hat sich erst einmal der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Thema befasst, wobei noch keine Tendenz pro oder kontra bei den Politikern erkennbar wurde.
Martin Freund vom Wupperverband nutzte die Sitzung, um einen Zwischenstand der umfangreichen Arbeiten abzugeben, die im Vorfeld einer Übertragung zu erledigen sind. Es geht darum, Kanalkataster und Finanzdaten zusammenzubringen, denn auch die Bezirksregierung fordert viel und sehr konkretes Datenmaterial. Liegt das vor, hat sie sechs Monate Zeit, die Unterlagen zu prüfen.
Die Beweggründe für die Stadtverwaltung, sich überhaupt mit der Sache zu beschäftigen, nannte Kämmerin Isabel Bever im Fachausschuss. Zum einen geht’s um die Finanzen: Die Stadt würde für ihre rund 93 Kilometer Kanal eine laut Bever „hohe zweistellige Millionensumme“ bekommen und könnte den Eigenbetrieb Abwasser auflösen, also auch Personal einsparen, das überdies nur schwer zu bekommen ist. Die jährlichen Gewinnausschüttungen aus dem Betrieb fielen dann natürlich flach. Noch unklar ist, wie sich die Übertragung an den Wupperverband auf die Höhe der von allen Haushalten in der Stadt zu zahlenden Abwasser-Gebühren auswirken würde. Auch das wird ein wichtiges Thema bei den Beratungen im Stadtrat sein. Isabel Bever sagte: „Unser Ziel muss es sein, die Gebührenzahler nicht stärker zu belasten und gleichzeitig die Finanzen der Stadt über die Ausgleichszahlung zu stärken.“